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Tabaksteuer

Warum jetzt? Das Finanzministerium hat bei der Tabaksteuererhöhung einen Fehler im Gesetz eingeräumt und korrigiert, und nun wird berichtet, dass E-Zigaretten dadurch steuerfrei sein könnten.

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Fehler im Tabaksteuergesetz: Die Erhöhung trat aus Versehen zu früh in Kraft.
Das Finanzministerium korrigiert den Fehler: Die Tabaksteuer steigt erst ab Januar.
Neu: Berichte sehen wegen des Fehlers E-Zigaretten möglicherweise im Gesetz als steuerfrei.

Seit heute Morgen

12:23 UhrBundesregierung: Wieso die Tabaksteuer aus Versehen zu früh erhöht wurde
05:30 UhrVaping: Warum E-Zigaretten plötzlich steuerfrei sein könnten

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In 20 Sekunden

Am 16. Oktober beschließt der Bundesrat die Tabaksteuererhöhung.
Am 20. Oktober wird ein Fehler im Gesetz bekannt: Die Erhöhung könnte schon am Mittwoch greifen.
Am 21. Oktober korrigiert das Ministerium den Fehler; die Steuer steigt erst ab Januar.

Aktueller Stand

Am 22. Oktober geht es um die Ursache des Fehlers und um die Frage, ob E-Zigaretten im Tabaksteuergesetz steuerfrei sein könnten.

Die Geschichten dahinter

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Was ist passiert?

Am 20. Oktober wurde bekannt, dass dem Finanzministerium im neuen Tabaksteuergesetz ein Fehler unterlaufen ist und die Erhöhung früher gelten würde. Am 21. Oktober korrigierte das Ministerium den Fehler; laut Berichten steigt die Steuer erst ab Januar. Am 22. Oktober berichten Medien, dass der Fehler Folgen für E-Zigaretten haben könnte.

Warum ist das wichtig?

Der Fehler betrifft den Zeitpunkt der Tabaksteuererhöhung und damit Raucher und Tabakbranche, die laut Handelsblatt alarmiert war. Ob E-Zigaretten tatsächlich steuerfrei wären, ist nach den vorliegenden Meldungen offen und wird als Möglichkeit dargestellt.

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