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Pflegereform

Warum jetzt? Die Linke ruft am 16. Oktober dazu auf, wegen der geplanten Pflegereform noch in diesem Jahr einen Pflegegrad zu beantragen, nachdem das Kabinett am 14. Oktober die Pflegekommission eingesetzt hat.

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Kabinett setzt Pflegekommission für eine Strukturreform ein; erste Vorschläge bis Ende Januar, Reform bis Mitte 2027.
Linke warnt vor Einschnitten bei der Einstufung Pflegebedürftiger und rät zur Beantragung noch in diesem Jahr.
Ulla Schmidt schlägt einen neuen Staatsfonds als Lösung für die Pflegekrise vor.

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13. Oktober: Die Koalition einigt sich laut Welt auf eine Zuckersteuer und auf eine Pflegekommission.
14. Oktober: Das Kabinett setzt die Pflegekommission ein; DAK-Chef Storm zweifelt am Zeitplan, ein Zuschuss bei Heimaufenthalt soll zielgenauer werden.
16. Oktober: Die Linke warnt vor Einschnitten und rät zur Pflegegrad-Beantragung; Ulla Schmidt schlägt einen Staatsfonds vor.

Aktueller Stand

Die Pflegekommission ist eingesetzt, erste Vorschläge sind bis Ende Januar vorgesehen, die Debatte über Leistungen und Finanzierung läuft.

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Was ist passiert?

Die Bundesregierung hat am 14. Oktober eine Pflegekommission eingesetzt, die eine große Strukturreform vorbereiten soll. Am 16. Oktober rief die Linke dazu auf, wegen der Reform schnell einen Pflegegrad zu beantragen. Außerdem schlug Ulla Schmidt einen Staatsfonds vor, und ZDFheute berichtete über eine Debatte zur Pflegeversicherung.

Warum ist das wichtig?

Die Reform könnte die Einstufung Pflegebedürftiger und die Zuschüsse bei Heimaufenthalten verändern, was Betroffene und Angehörige direkt betreffen könnte. Der Zeitplan wird teils angezweifelt, so äußerte sich DAK-Chef Storm.

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