Suche: Koalitionsausschuss

Politik 16.04.2026

Altmaier warnt Koalitionsausschuss vor Beschädigungen

Altmaier warnt Koalitionsausschuss vor Eskalation: Die schwarz-gelbe Koalition gerät unter Druck durch Streitigkeiten und sinkend…

Politik 13.05.2026

Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Union und SPD ringen um Entlastungen und Zusammenhalt

Nach wochenlangem Koalitionsstreit kamen die Spitzen von CDU/CSU und SPD zu einer Aussprache zusammen – auf der Agenda: Energiepr…

Politik 12.05.2026

Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung

Merz empfängt die Koalitionsspitzen — auf der Agenda stehen Arbeitsrecht, Sozialpolitik und europäische Signalwirkung.

Politik 03.06.2026

Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand

Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Mrd. Euro Volumen. Die ambitionierte Reform stößt auf Widerstände …

Politik 12.05.2026

Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?

Der Unionsfraktionschef will Steuersenkungen über eine Pauschalkürzung aller Subventionen finanzieren – doch das Konzept hat Tück…

Politik 13.05.2026

Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt

Cem Özdemir wird zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt – ein historischer Sieg für den Grünen Politiker in Stuttg…

Politik 31.05.2026

Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt

SPD übt Druck auf Merz aus: Weitreichende Haushaltsnachbesserungen von der Koalition zur Bedingung für Zustimmung – Streit um 18 …

Politik 20.05.2026

Merz unter Druck: SPD blockiert Rentenreform!

SPD blockiert Rentenreform: Merz unter Druck – Streit in der großen Koalition über Altersvorsorge von Millionen Rentnern, Koaliti…

Politik 31.05.2026

Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab

Merz plant Reform des Bürgergelds zur Senkung der Zahl der Leistungsempfänger – die SPD blockiert die Verschärfungen und sorgt fü…

Politik 12.05.2026

Gescheitertes Versprechen: Die Koalition sucht nach dem Neustart

Nach dem Scheitern der 1000-Euro-Prämie treffen sich Union und SPD — ohne Plan, aber mit Schadensbegrenzungsbedarf.

Politik 18.05.2026

Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026

Die Merz-Regierung beschließt ein drastisches Sparpaket von 17 Milliarden Euro, das Sozial- und Investitionen stark reduziert und…

Politik 17.05.2026

Merz plant Rentenreform — Grüne kritisieren scharf

Merz präsentiert umfassendes Rentenreformkonzept für Deutschland mit 21 Millionen Rentnern. Grüne kritisieren scharf die Pläne de…

Politik 16.05.2026

Sprache der Distanz: Wie Bas und Klingbeil die SPD von ihren Wählern entfremden

Die SPD-Führung redet in Formeln, während ihre Stammwähler konkrete Antworten erwarten – eine Partei verliert ihre Stimme.

Politik 22.08.2025

Merz vor Herausforderung: Warum Minderheitsregierung keine

Die knappe Mehrheit der neuen Regierung unter Merz birgt politische Risiken. Eine Minderheitsregierung ist ungewohnt und gefährli…

Politik 08.06.2026

Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung

Rentenreform-Streit: Merz plant Änderungen, CDU und SPD blockieren Finanzierung. 21 Millionen Rentner warten auf Klarheit im Koal…

Politik 02.06.2026

Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden

Merz will Asylanträge in Deutschland drastisch reduzieren: Bis Jahresende sollen die Zahlen um die Hälfte sinken durch Grenzkontr…

Politik 11.06.2026

CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen

Die CDU plant höhere Rentenabschläge für Frührentner: Die Fraktion fordert eine spürbare Erhöhung der Rentenabschläge für die run…

Politik 11.05.2026

Koalitionsfrieden auf Pump: Warum der Haushalt die neue Regierung zerreißen könnte

Ex-Kanzleramtschef Schmidt warnt: Ohne ehrliche Haushaltsdebatten droht der Koalition der strukturelle Kollaps.

Politik 14.06.2026

Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab

Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…

Politik 11.01.2026

KI-Strategie: Wie Deutschland in der künstlichen Intelligenz

Deutschland setzt auf eine KI-Strategie zur Aufholfahrt im globalen Wettrennen: Regulierung, nationale Champions und Chipprodukti…

Politik 09.06.2026

Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt

Der Haushalt von Kanzler Merz sorgt im Bundestag für heftigen Streit: Grüne kritisieren massive Kürzungen von 47 Milliarden Euro …

Politik 25.06.2026

Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet

CDU-Kanzler will Zurückweisungen an Grenzen ausweiten – SPD bremst

Politik 05.06.2026

Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales

Der Haushaltsentwurf 2027 von Merz sieht ein Sparpaket von 18 Mrd. Euro vor, das vor allem Sozialleistungen und Entwicklungshilfe…

Politik 01.07.2026

MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT

Ein falscher 'Stolz'-Tweet sorgt für Spott – Regierung spricht von Abstimmungsfehler.

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