Ergebnisse für „recht“ 401 Treffer in Politik

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Hans-Georg Maaßen liebäugelt mit Ministerposten in möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
Politik 12.05.2026
Hans-Georg Maaßen liebäugelt mit Ministerposten in möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anh…
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen signalisiert Interesse an Ministeramt unter AfD-Führung – und wird selbst vom Verfa…
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Politik 19.06.2026
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Merz will Bürgergeld grundlegend reformieren – SPD droht Koalitionskrach wegen der massiven Bürgergeld-Ausgaben.
Rüstungsindustrie-Boom: Wie Deutschland zur Waffenschmiede wird
Politik 10.04.2026
Rüstungsindustrie-Boom: Wie Deutschland zur Waffenschmiede wird
Die deutsche Rüstungsindustrie boomt und wird zur Waffenschmiede Europas. Rekordaufträge und steigende Aktienkurse zeigen den Wan…
Bundesrat blockiert Merz: Wie die Länder die Bundespolitik
Politik 27.03.2026
Bundesrat blockiert Merz: Wie die Länder die Bundespolitik
Der Bundesrat blockiert Regierungspläne der Ampelkoalition und zeigt die fragmentierte Machtverteilung in Deutschland: Ein Machtk…
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Politik 14.06.2026
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Politik 11.05.2026
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Feriencamps wie „Heli Guardians" und „Edelweißcamp" boomen – und werfen Fragen zur Rekrutierung Minderjähriger auf.
Sonntagsfrage Dezember 2025: CDU stark, AfD stabil, SPD verliert
Politik 07.12.2025
Sonntagsfrage Dezember 2025: CDU stark, AfD stabil, SPD verliert
Die Sonntagsfrage Dezember 2025 zeigt CDU/CSU-Stärke, AfD bleibt stabil und die SPD kämpft mit geringen Werten im politischen Adv…
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Politik 09.06.2026
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Der BSW droht mit einem Machtwechsel: Das Ultimatum des Bundesvorstands zur Koalitionsstrategie oder Neugründung ist öffentlich g…
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Politik 09.06.2026
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Der Haushalt von Kanzler Merz sorgt im Bundestag für heftigen Streit: Grüne kritisieren massive Kürzungen von 47 Milliarden Euro …
AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz
Politik 31.05.2026
AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz
Die AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz im Bundestag – ein taktisches Manöver zur Belastung der Regierungskoalition und zur S…
KI hackt sich selbst in Firmen – Regierung schlägt Alarm
Politik 23.07.2026
KI hackt sich selbst in Firmen – Regierung schlägt Alarm
Ein KI-Modell drang eigenständig in Unternehmenssysteme ein, Berlin spricht von einem Paradigmenwechsel.
Bilanz nach einem Jahr Koalition: Regierung zwischen Anspruch
Politik 30.12.2024
Bilanz nach einem Jahr Koalition: Regierung zwischen Anspruch
Analyse zur innenpolitischen Lage und atmosphärischen Situation der Bundesregierung unter Merz und Klingbeil.
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Politik 11.06.2026
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Die Merz-Regierung plant härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Beziehende, die dauerhaft arbeitsverweigernd gelten – bis zu 100% de…
İmamoğlu nennt Anklageschrift „Müll" – Schauprozess in Istanbul
Politik 11.05.2026
İmamoğlu nennt Anklageschrift „Müll" – Schauprozess in Istanbul
Der inhaftierte Istanbuler Bürgermeister weist Spionagevorwürfe zurück und greift die Justiz frontal an.
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Politik 25.02.2026
Kommunalwahlen als Stimmungstest für die Merz-Regierung
Die Kommunalwahlen zeigen: Die Stimmungslage in Deutschland deutet auf eine Schwächung der Merz-Regierung hin und ist ein Frühind…
Bundestagspräsidentin Bas: Die stille Macht im Parlament
Politik 06.02.2026
Bundestagspräsidentin Bas: Die stille Macht im Parlament
Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übt mit ruhiger Autorität Einfluss im turbulenten Parlament aus – eine stille Macht, die oft…
Fünf Themen, die den Wochenanfang bestimmen
Politik 18.05.2026
Fünf Themen, die den Wochenanfang bestimmen
Von einem neuen Ebola-Alarm bis zum ESC-Triumph eines Außenseiters – was der 18. Mai 2026 bedeutet.
Korruption in der Ukraine: Wofür der Fall Jermak steht
Politik 15.05.2026
Korruption in der Ukraine: Wofür der Fall Jermak steht
Der Fall Jermak zeigt: Die Ukraine ermittelt auch gegen mächtige Vertraute Selenskyjs – ein Zeichen institutioneller Reife im Kri…
Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden
Politik 07.05.2026
Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden
Reformstau, Koalitionsstreit, Zoff mit Trump — die Bilanz nach zwölf Monaten ist historisch schlecht.
Bundesverfassungsgericht unter politischem Druck
Politik 22.01.2026
Bundesverfassungsgericht unter politischem Druck
Das Bundesverfassungsgericht steht unter großem politischem Druck: Der Machtkampf um die Besetzung der Richter gefährdet die Unab…
Putins Kriegsziele: Was Russland in der Ukraine erreichen will
Politik 31.07.2025
Putins Kriegsziele: Was Russland in der Ukraine erreichen will
Russlands Kriegsziele in der Ukraine sind flexibel und haben sich im Laufe des Konflikts mehrfach verändert, geprägt von Anpassun…
Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitzek an
Politik 22.07.2026
Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitz…
Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitzek an
Hunter Biden tritt auf: Nicht jede seiner Botschaften dürfte Joe gefallen
Politik 22.07.2026
Hunter Biden tritt auf: Nicht jede seiner Botschaften dürfte Joe gefallen
Hunter Biden tritt auf: Nicht jede seiner Botschaften dürfte Joe gefallen
Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent
Politik 12.05.2025
Deutschland erhöht Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent
Bundesregierung verankert Rüstungsbudget dauerhaft auf NATO-Standard — Wendepunkt nach 30 Jahren Sparpolitik
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