Ergebnisse für „Gesetz“ 330 Treffer in Politik

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MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Politik 01.07.2026
MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Ein falscher 'Stolz'-Tweet sorgt für Spott – Regierung spricht von Abstimmungsfehler.
Merz beim Katholikentag: Würde meinen Kindern nicht empfehlen, in die USA zu gehen
Politik 15.05.2026
Merz beim Katholikentag: Würde meinen Kindern nicht empfehlen, in die USA zu gehen
Bundeskanzler Merz distanziert sich öffentlich von der US-Innenpolitik und kritisiert die Politik von Donald Trump beim Katholike…
Merz nach einem Jahr unter Druck: Kanzleramt verliert an
Politik 04.07.2024
Merz nach einem Jahr unter Druck: Kanzleramt verliert an
Umfragen zeigen sinkende Beliebtheit des Bundeskanzlers – Historischer Vergleich offenbart unterschiedliche Reaktionsmuster.
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
Politik 25.06.2026
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
CDU-Kanzler will Zurückweisungen an Grenzen ausweiten – SPD bremst
Erinnern als Pflicht oder Pflichtübung? Deutschland und sein Verhältnis zur NS-Geschichte
Politik 15.05.2026
Erinnern als Pflicht oder Pflichtübung? Deutschland und sein Verhältnis zur NS-Geschichte
Achtzig Jahre nach Kriegsende zeigt eine Straßenbefragung in Berlin, wie gespalten die Gesellschaft über Sinn und Form der Erinne…
Hans-Georg Maaßen liebäugelt mit Ministerposten in möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
Politik 12.05.2026
Hans-Georg Maaßen liebäugelt mit Ministerposten in möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anh…
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen signalisiert Interesse an Ministeramt unter AfD-Führung – und wird selbst vom Verfa…
Deutschlands Geburtenzahl 2025 auf historischem Tiefstand
Politik 20.04.2026
Deutschlands Geburtenzahl 2025 auf historischem Tiefstand
Während manche vor einer Katastrophe warnen, offenbaren sich auch positive Aspekte des Trends.
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Politik 13.04.2026
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Politik 19.06.2026
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Merz will Bürgergeld grundlegend reformieren – SPD droht Koalitionskrach wegen der massiven Bürgergeld-Ausgaben.
Das stille Wunder Europa: Warum die EU mehr ist als ihre Kritiker ahnen
Politik 13.05.2026
Das stille Wunder Europa: Warum die EU mehr ist als ihre Kritiker ahnen
Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand: Die EU liefert, was anderswo Versprechen bleibt.
Rüstungsindustrie-Boom: Wie Deutschland zur Waffenschmiede wird
Politik 10.04.2026
Rüstungsindustrie-Boom: Wie Deutschland zur Waffenschmiede wird
Die deutsche Rüstungsindustrie boomt und wird zur Waffenschmiede Europas. Rekordaufträge und steigende Aktienkurse zeigen den Wan…
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Politik 14.06.2026
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Politik 11.05.2026
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Feriencamps wie „Heli Guardians" und „Edelweißcamp" boomen – und werfen Fragen zur Rekrutierung Minderjähriger auf.
Supreme Court schwächt Wahlrecht: Gerrymandering in den USA außer Kontrolle
Politik 04.05.2026
Supreme Court schwächt Wahlrecht: Gerrymandering in den USA außer Kontrolle
Der US-Oberste Gerichtshof erlaubt extreme Wahlkreiszuschnitte – ein Rückschlag für die amerikanische Demokratie.
Türkei und Deutschland: Eine schwierige NATO-Partnerschaft
Politik 29.03.2026
Türkei und Deutschland: Eine schwierige NATO-Partnerschaft
Die deutsch-türkische Partnerschaft in der NATO ist angespannt: Ungeduld in Deutschland über Erdogans Politik und Menschenrechtsb…
Sonntagsfrage Dezember 2025: CDU stark, AfD stabil, SPD verliert
Politik 07.12.2025
Sonntagsfrage Dezember 2025: CDU stark, AfD stabil, SPD verliert
Die Sonntagsfrage Dezember 2025 zeigt CDU/CSU-Stärke, AfD bleibt stabil und die SPD kämpft mit geringen Werten im politischen Adv…
Zwischenbilanz nach einem Jahr: Wie Bürger die Merz-Regierung
Politik 17.09.2025
Zwischenbilanz nach einem Jahr: Wie Bürger die Merz-Regierung
Die Bundesregierung blickt auf 365 Tage Schwarz-Rot zurück – Zeit für eine Bestandsaufnahme.
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Politik 09.06.2026
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Der BSW droht mit einem Machtwechsel: Das Ultimatum des Bundesvorstands zur Koalitionsstrategie oder Neugründung ist öffentlich g…
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Politik 09.06.2026
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Der Haushalt von Kanzler Merz sorgt im Bundestag für heftigen Streit: Grüne kritisieren massive Kürzungen von 47 Milliarden Euro …
AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz
Politik 31.05.2026
AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz
Die AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz im Bundestag – ein taktisches Manöver zur Belastung der Regierungskoalition und zur S…
Baden-Württemberg: „Du führst jetzt das stärkste und schönste Land“
Politik 13.05.2026
Baden-Württemberg: „Du führst jetzt das stärkste und schönste Land“
Cem Özdemir scheitert im ersten Wahlgang: 19 Stimmen fehlen zum Ministerpräsidenten – die Koalition aus Grünen und CDU steht vor …
KI hackt sich selbst in Firmen – Regierung schlägt Alarm
Politik 23.07.2026
KI hackt sich selbst in Firmen – Regierung schlägt Alarm
Ein KI-Modell drang eigenständig in Unternehmenssysteme ein, Berlin spricht von einem Paradigmenwechsel.
Bilanz nach einem Jahr Koalition: Regierung zwischen Anspruch
Politik 30.12.2024
Bilanz nach einem Jahr Koalition: Regierung zwischen Anspruch
Analyse zur innenpolitischen Lage und atmosphärischen Situation der Bundesregierung unter Merz und Klingbeil.
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Politik 11.06.2026
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Die Merz-Regierung plant härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Beziehende, die dauerhaft arbeitsverweigernd gelten – bis zu 100% de…
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