Ergebnisse für „Regel“ 227 Treffer in Politik

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WAhl in New York: Bekommt Deutschland einen Platz im UN-Sicherheitsrat?
Politik 04.06.2026
WAhl in New York: Bekommt Deutschland einen Platz im UN-Sicherheitsrat?
Deutschland kämpft in New York um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat – und könnte zum ersten Mal seit Jahrzehnten scheitern.
Grüne im Dresdner Landtag: Ungewollter Sieg mit den falschen Verbündeten
Politik 14.05.2026
Grüne im Dresdner Landtag: Ungewollter Sieg mit den falschen Verbündeten
Ein Antrag der Grünen passierte den sächsischen Landtag nur, weil AfD und BSW zustimmten – ein politischer Dammbruch auf Umwegen.
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Politik 07.05.2026
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…
Schulze kritisiert Bürgergeldempfänger – Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert mehr Gegenleistung
Politik 27.04.2026
Schulze kritisiert Bürgergeldempfänger – Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert mehr Gegenleist…
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze prangert fehlende Arbeitsbereitschaft an und plädiert für strengere Anforderungen.
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Politik 09.06.2026
Streit im Bundestag: Grüne attackieren Merz-Haushalt
Der Haushalt von Kanzler Merz sorgt im Bundestag für heftigen Streit: Grüne kritisieren massive Kürzungen von 47 Milliarden Euro …
KI-Strategie: Wie Deutschland in der künstlichen Intelligenz
Politik 11.01.2026
KI-Strategie: Wie Deutschland in der künstlichen Intelligenz
Deutschland setzt auf eine KI-Strategie zur Aufholfahrt im globalen Wettrennen: Regulierung, nationale Champions und Chipprodukti…
Rechtsextreme Terrorzelle: Festnahmen bei „Letzte Verteidigungswelle“
Politik 26.06.2026
Rechtsextreme Terrorzelle: Festnahmen bei „Letzte Verteidigungswelle“
Bundesanwaltschaft nimmt zwei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe „Letzte Verteidigungswelle" in Thüringen fes…
Hendrik Wüst muss aufpassen. Kanzlerrivale ist keine günstige Position.
Politik 31.05.2026
Hendrik Wüst muss aufpassen. Kanzlerrivale ist keine günstige Position.
Hendrik Wüst gilt intern als möglicher Merz-Nachfolger – doch die Kanzlerrivalen-Rolle ist eine politische Falle mit hohem Reputa…
Haushaltskrise: Merz und SPD streiten um Milliarden
Politik 17.06.2026
Haushaltskrise: Merz und SPD streiten um Milliarden
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD streitet über 18 Milliarden Euro Haushaltsdefizit. Merz fordert Disziplin, die SPD lehnt Einsch…
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Politik 05.06.2026
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Der Haushaltsentwurf 2027 von Merz sieht ein Sparpaket von 18 Mrd. Euro vor, das vor allem Sozialleistungen und Entwicklungshilfe…
Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?
Politik 08.05.2026
Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?
Frankreich kann es, Deutschland nicht – warum? Ein nüchterner Blick auf Grundgesetz, BVerfG-Urteile und EU-Recht: Was müsste sich…
Angela Merkel: 16 Jahre, die Deutschland veränderten
Politik 07.05.2026
Angela Merkel: 16 Jahre, die Deutschland veränderten
Was bleibt von der längsten Amtszeit einer deutschen Kanzlerin? Ein ehrliches Rückblick auf Glanz und Schatten
Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden
Politik 07.05.2026
Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden
Reformstau, Koalitionsstreit, Zoff mit Trump — die Bilanz nach zwölf Monaten ist historisch schlecht.
Scheidung ohne Wartefrist: Hubig will Opfer häuslicher Gewalt schneller schützen
Politik 17.05.2026
Scheidung ohne Wartefrist: Hubig will Opfer häuslicher Gewalt schneller schützen
Justizministerin Stefanie Hubig plant, das einjährige Trennungsjahr bei nachgewiesener häuslicher Gewalt abzuschaffen.
Machblaupause für den Nordosten: AfD plant radikalen Staatsumbau in MV
Politik 16.05.2026
Machblaupause für den Nordosten: AfD plant radikalen Staatsumbau in MV
Ein interner Programmentwurf der AfD Mecklenburg-Vorpommern offenbart konkrete Pläne für eine Rückführungspolizei und systematisc…
Philippinas Vizepräsidentin vor dem Fall: Sara Duterte droht Amtsenthebung
Politik 13.04.2026
Philippinas Vizepräsidentin vor dem Fall: Sara Duterte droht Amtsenthebung
Das Repräsentantenhaus der Philippinen stimmte für ein Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte – ein historischer Machtkampf.
Merz-Regierung stellt 100-Tage-Bilanz vor
Politik 09.06.2025
Merz-Regierung stellt 100-Tage-Bilanz vor
Die Merz-Regierung präsentiert ihre 100-Tage-Bilanz mit drei Gesetzen und Vorzeigeprojekten, während ein Haushaltsloch von 17 Mil…
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Politik 07.05.2026
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…
Staatsschutz ermittelt wegen Drohungen gegen Berliner Stromnetz
Politik 04.05.2026
Staatsschutz ermittelt wegen Drohungen gegen Berliner Stromnetz
Staatsschutz untersucht Drohungen gegen das Berliner Stromnetz, prüfen Verbindung zu Januar-Sabotageakten und wachsenden Sicherhe…
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Politik 13.04.2026
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.
Merz und Trump: Das deutsch-amerikanische Verhältnis in der Krise
Politik 01.04.2026
Merz und Trump: Das deutsch-amerikanische Verhältnis in der Krise
Merz muss das angespannt deutsch-amerikanische Verhältnis unter Trump bewältigen: Die transatlantische Partnerschaft ist in Frage…
Merz nach einem Jahr unter Druck: Kanzleramt verliert an
Politik 04.07.2024
Merz nach einem Jahr unter Druck: Kanzleramt verliert an
Umfragen zeigen sinkende Beliebtheit des Bundeskanzlers – Historischer Vergleich offenbart unterschiedliche Reaktionsmuster.
Nahost-Konflikt: Die Lage im Gazastreifen und ihre globalen Folgen
Politik 08.05.2026
Nahost-Konflikt: Die Lage im Gazastreifen und ihre globalen Folgen
Der Nahost-Konflikt im Gazastreifen zwischen Israel und der Hamas hat weitreichende Folgen: Menschliches Leid, politische Instabi…
Türkei und Deutschland: Eine schwierige NATO-Partnerschaft
Politik 29.03.2026
Türkei und Deutschland: Eine schwierige NATO-Partnerschaft
Die deutsch-türkische Partnerschaft in der NATO ist angespannt: Ungeduld in Deutschland über Erdogans Politik und Menschenrechtsb…
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