Ergebnisse für „Instrument“ 145 Treffer in Politik

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BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
Politik 08.05.2026
BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
BSW-Politikerin Dağdelen trotzt der Parteilinie und besucht den russischen Botschaftsempfang zum Tag des Sieges am 9. Mai.
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Politik 21.12.2024
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz löst heftige Kontroversen aus: Der Entwurf schreibt verbindliche Standards für die Modernis…
Russland-Sanktionen: Wie effektiv sind sie wirklich?
Politik 04.03.2026
Russland-Sanktionen: Wie effektiv sind sie wirklich?
Die russischen Sanktionen sind fraglich: Funktionieren sie noch oder hat sich Russland an die Isolation gewöhnt? Wir analysieren …
Streit um Deutschlandticket: Merz will Preis auf 58 Euro erhöhen
Politik 08.06.2026
Streit um Deutschlandticket: Merz will Preis auf 58 Euro erhöhen
Streit um das Deutschlandticket: Merz will Preis auf 58 Euro erhöhen – SPD lehnt ab, während Experten vor Finanzierungskollaps wa…
Machblaupause für den Nordosten: AfD plant radikalen Staatsumbau in MV
Politik 16.05.2026
Machblaupause für den Nordosten: AfD plant radikalen Staatsumbau in MV
Ein interner Programmentwurf der AfD Mecklenburg-Vorpommern offenbart konkrete Pläne für eine Rückführungspolizei und systematisc…
Bundestagsdebatte Rentenreform: Wer hat die bessere Antwort?
Politik 07.01.2026
Bundestagsdebatte Rentenreform: Wer hat die bessere Antwort?
Die Debatte um die Rentenreform im Bundestag spitzt sich zu: CDU/CSU und SPD stoßen über das Renteneintrittsalter und Reformansät…
Stellenabbau bei Biontech, Hantavirus-Fall und X-Exodus spaltet
Politik 23.10.2024
Stellenabbau bei Biontech, Hantavirus-Fall und X-Exodus spaltet
SPD, Grüne und Linke verlassen X teilweise – doch nicht alle Abgeordneten folgen der Parteilinie.
Koalition mangelt es an Vertrauen und Organisation
Politik 20.04.2026
Koalition mangelt es an Vertrauen und Organisation
Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie analysiert ein Politikexperte die Defizite der Ampel.
Nahost-Konflikt: Die Lage im Gazastreifen und ihre globalen Folgen
Politik 08.05.2026
Nahost-Konflikt: Die Lage im Gazastreifen und ihre globalen Folgen
Der Nahost-Konflikt im Gazastreifen zwischen Israel und der Hamas hat weitreichende Folgen: Menschliches Leid, politische Instabi…
Grenzkontrollen: Was die Binnengrenzen-Kontrollen bringen
Politik 08.02.2026
Grenzkontrollen: Was die Binnengrenzen-Kontrollen bringen
Grenzkontrollen an den Binnengrenzen Deutschlands sind Realität – doch Daten zeigen begrenzte Erfolge bei der Eindämmung von Migr…
Steuerreform: Merz will entlasten — aber wie?
Politik 12.03.2026
Steuerreform: Merz will entlasten — aber wie?
Merz plant eine groß angelegte Steuerreform zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen, um die deutsche Wirtschaft zu stärken – D…
Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahlen kategorisch aus
Politik 25.06.2025
Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahlen kategorisch aus
Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahlen kategorisch aus. Die CDU-Führung setzt auf die vollständige Amtszeit der schwarz…
Börsen hoffen auf starke Unternehmensbilanzen
Politik 01.05.2025
Börsen hoffen auf starke Unternehmensbilanzen
Während Trump im Iran-Konflikt auf Diplomatie setzt, dominieren Quartalsberichte die Marktbewegungen.
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Politik 24.01.2024
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Der Parlamentarische Geschäftsführer setzt sich gegen Kritik durch, verliert aber an Rückhalt gegenüber dem Vorjahr.
Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle: Dobrindt alarmiert
Politik 06.08.2026
Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle: Dobrindt alarmiert
Bundesinnenminister spricht nach Drohnenfund mit Sprengstoff von einem hybriden Anschlagsszenario.
AfD-Verbotsverfahren: Stand vor dem Bundesverfassungsgericht
Politik 07.04.2026
AfD-Verbotsverfahren: Stand vor dem Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über den Antrag auf Verbot der AfD – eine Zerreißprobe der Demokratie mit weitreichenden…
Deutsch-französische Beziehungen: Macron und Merz als
Politik 23.03.2026
Deutsch-französische Beziehungen: Macron und Merz als
Deutsch-französische Beziehungen geraten in eine tiefe Krise: Macron und Merz vertreten gegensätzliche politische Ansichten und V…
Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste
Politik 14.02.2026
Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste
Das neue Sicherheitspaket der Großen Koalition erweitert die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten, einschließlich Vorratsdat…
MrWissen2go: Die AfD und das Grundgesetz — ein Faktencheck
Politik 14.06.2023
MrWissen2go: Die AfD und das Grundgesetz — ein Faktencheck
MrWissen2go checkt die Argumente zur AfD und zum Grundgesetz. Der Faktencheck des populären YouTube-Kanals analysiert Reichweite …
Scheidung ohne Wartefrist: Hubig will Opfer häuslicher Gewalt schneller schützen
Politik 17.05.2026
Scheidung ohne Wartefrist: Hubig will Opfer häuslicher Gewalt schneller schützen
Justizministerin Stefanie Hubig plant, das einjährige Trennungsjahr bei nachgewiesener häuslicher Gewalt abzuschaffen.
Bundesregierung: Russland nutzt Organized Crime für Tötungen
Politik 28.04.2026
Bundesregierung: Russland nutzt Organized Crime für Tötungen
Das Innenministerium warnt vor russischen Banden unter Kreml-Kontrolle, die auch in Deutschland aktiv sind.
BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland
Politik 23.12.2025
BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland
BioNTech stellt Impfstoffproduktion in Deutschland ein, was die europäische Arzneimittelversorgung gefährdet und die Debatte um s…
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Politik 04.04.2024
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Vorgaben zum Einsatz erneuerbarer Energien werden deutlich entschärft und sollen Eigentümer entlasten.
Elterngeld: So will Karin Prien beim Elterngeld sparen
Politik 28.06.2026
Elterngeld: So will Karin Prien beim Elterngeld sparen
Karin Prien will Elterngeld an gleichmäßige Aufteilung koppeln – und damit Hunderte Millionen Euro im Bundeshaushalt einsparen.
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