Suche: minister

Politik 10.08.2026

Klingbeils Steuerpläne spalten sogar die Union

Der Finanzminister will kleine und mittlere Einkommen entlasten – doch der Widerstand wächst.

Politik 18.08.2026

Streit um Grundgesetz: Union blockt Klima-Vorstoß der SPD

SPD-Ministerien fordern Klimaanpassung im Grundgesetz – Union reagiert ablehnend

Politik 13.05.2026

Trump in Peking, Özdemir vor Wahl, neue Koalition: Der politische Mittwoch

Drei Schauplätze, eine Botschaft: Die Weltpolitik sortiert sich neu – von Peking bis Stuttgart.

Politik 26.01.2026

Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte

Die Merz-Regierung plant mit einer umfassenden Justizreform, um die hohe Anzahl offener Zivilverfahren zu reduzieren und die Rich…

Politik 20.04.2026

Bildungspolitik: PISA-Schock und Föderalismus-Falle

Die neuen PISA-Ergebnisse zeigen einen alarmierenden Bildungsrückstand Deutschlands. Föderalismus und mangelnde Lösungen führen z…

Politik 18.01.2026

AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet

Die Debatte um ein Verbot der AfD spitzt sich zu: Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Partei aufgrund…

Politik 14.06.2022

Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen

Wo sind die 100 Milliarden Euro des Bundeswehr-Sondervermögens gelandet? Der Bundesrechnungshof warnt vor Verzögerungen und die N…

Politik 11.10.2024

Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in

Die Ampelkoalition gerät in einen dramatischen Streit: Die FDP stellt ein Ultimatum zur Haushaltspolitik und zur Schuldenbremse, …

Politik 09.05.2026

AfD in Sachsen-Anhalt greift nach absoluter Mehrheit

Die AfD erzielt in Sachsen-Anhalt einen historischen Wahlerfolg von 41 Prozent und könnte die absolute Mehrheit gewinnen – eine E…

Politik 31.05.2026

Kanzlertausch: Von Scholz zu Merz — Rückblick nach einem Jahr

Ein Jahr nach dem Kanzlertausch von Scholz zu Merz blickt zurück auf turbulente Zeiten: Ampel-Bruch, historische Wahlgeheimnisse …

Politik 21.05.2026

VWs China-Strategie: Wenn der Konzern seinen Kompass neu ausrichtet

Volkswagen will Elektromodelle künftig in China entwickeln und dann in Europa bauen – ein Wettlauf mit offenem Ausgang für Hunder…

Politik 12.05.2026

Kiew bietet Berlin Marschflugkörper an – eine Offerte mit strategischer Sprengkraft

Nach dem US-Rückzug vom Tomahawk-Stationierungsplan unterbreitet die Ukraine Deutschland ein ungewöhnliches Rüstungsangebot.

Politik 08.05.2026

Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?

Gefälschte Pässe und schnelle Verfahren: Wie ehrlich sind Deutschlands Kriminalstatistiken

Politik 18.01.2025

Olaf Scholz tritt ab: Das Ende einer Kanzlerschaft

Olaf Scholz tritt zurück: Die deutsche Kanzlerkandidatur beendet, Neuwahlen vor Ostern erwartet – Ein Blick auf die turbulente Am…

Politik 03.06.2026

Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand

Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Mrd. Euro Volumen. Die ambitionierte Reform stößt auf Widerstände …

Politik 20.05.2026

Merz unter Druck: SPD blockiert Rentenreform!

SPD blockiert Rentenreform: Merz unter Druck – Streit in der großen Koalition über Altersvorsorge von Millionen Rentnern, Koaliti…

Politik 09.05.2026

AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot

Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken

Politik 12.05.2026

Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?

Der Unionsfraktionschef will Steuersenkungen über eine Pauschalkürzung aller Subventionen finanzieren – doch das Konzept hat Tück…

Politik 15.04.2026

Berlinale-Skandal April 2026: Antisemitismus auf der Kulturbühne — "Das Maß ist voll"

Die Berlinale 2026 wird durch einen Skandal um Antisemitismus und israelfeindliche Äußerungen auf der Kulturbühne erschüttert – e…

Politik 07.05.2026

AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent

Vier Monate vor der Landtagswahl zeigen aktuelle Umfragen die AfD weit vor der CDU — die Parlamentsarithmetik könnte eine Alleinr…

Politik 06.05.2026

TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App

Fünf europäische Länder verbieten TikTok auf staatlichen Geräten wegen Datenschutzbedenken – eine neue Welle der Bedenken bezügli…

Politik 18.05.2026

Merz fordert Rentenreform bis Jahresende

Merz setzt Koalition bis Jahresende für eine grundlegende Rentenreform – CDU-Chef verschärft Druck auf Bundesregierung zur Reform.

Politik 18.05.2026

Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026

Die Merz-Regierung beschließt ein drastisches Sparpaket von 17 Milliarden Euro, das Sozial- und Investitionen stark reduziert und…

Politik 12.05.2026

Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung

Merz empfängt die Koalitionsspitzen — auf der Agenda stehen Arbeitsrecht, Sozialpolitik und europäische Signalwirkung.

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