Suche: bundesverfassungsgericht

Wirtschaft 09.02.2026

Vermögensteuer: Warum die alte Debatte zurückgekehrt ist

Die Debatte um die Vermögensteuer ist in Deutschland wiederentbrannt. Steigende Ungleichheit und Staatsausgaben treiben die Neube…

Digital 01.05.2026

Ulmen scheitert vor Gericht – SPIEGEL-Bericht über Fernandes-Vorwürfe bestätigt

Das Landgericht Hamburg sieht die journalistische Berichterstattung über Vorwürfe gegen den Schauspieler als rechtmäßig an.

Politik 23.12.2025

BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland

BioNTech stellt Impfstoffproduktion in Deutschland ein, was die europäische Arzneimittelversorgung gefährdet und die Debatte um s…

Politik 02.12.2024

Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche

Die Klimabilanz der Regierung unter Merz ist ernüchternd: Ambitionierte Ziele werden durch Verzögerungen beim Ausstieg aus fossil…

Politik 03.06.2026

AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck

Die AfD legt in Umfragen zu und distanziert sich deutlich von der SPD, was die Union unter Druck setzt und die Bundesregierung vo…

Regional 06.06.2026

Deutschland: Wie Staatsanwälte für ihre Unabhängigkeit streiten

Staatsanwälte kämpfen gegen politische Weisungsbefugnis – eine Debatte, die Deutschlands Rechtsstaat grundlegend verändern könnte.

Politik 31.05.2026

AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz

Die AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz im Bundestag – ein taktisches Manöver zur Belastung der Regierungskoalition und zur S…

Politik 11.11.2024

Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt

Europäische Vermittler bringen Kriegsparteien zu Feuerpause – erste Reaktionen überraschend positiv

Politik 18.02.2024

Maischberger befragt Friedrich Merz — Kanzlerkandidat unter Druck

Friedrich Merz stand in Sandra Maischbergers Talkshow unter enormem Druck: Die ARD-Moderatorin stellte scharfe Fragen zur sinkend…

Politik 04.05.2026

Die Linke: Das Ende einer Volkspartei?

Die Linke kämpft ums Überleben: Einst starke Volkspartei verliert Mitglieder und Stimmen, Sahra Wagenknechts Austritt beschert dr…

Digital 26.04.2026

KI-Kunst vor Gericht: Getty Images gegen Stable Diffusion

KI-Kunst-Streit: Getty Images verklagt Stable Diffusion wegen Nutzung von Kunstwerken als Trainingsdaten – Ein Urteil stellt das …

Politik 11.03.2026

EU-Antikorruptionsrichtlinie: Deutschland unter Druck

Die EU-Antikorruptionsrichtlinie verschärft den Druck auf Deutschland, da sie das Lobbying und die Interessenkonflikte zwischen P…

Politik 08.02.2026

Grenzkontrollen: Was die Binnengrenzen-Kontrollen bringen

Grenzkontrollen an den Binnengrenzen Deutschlands sind Realität – doch Daten zeigen begrenzte Erfolge bei der Eindämmung von Migr…

Politik 11.08.2025

Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck

Die Bundesregierung hat ihre ersten zwölf Monate absolviert – doch große Reformen stehen noch aus.

Politik 01.05.2025

Börsen hoffen auf starke Unternehmensbilanzen

Während Trump im Iran-Konflikt auf Diplomatie setzt, dominieren Quartalsberichte die Marktbewegungen.

Politik 04.04.2024

Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für

Vorgaben zum Einsatz erneuerbarer Energien werden deutlich entschärft und sollen Eigentümer entlasten.

Politik 08.06.2026

Streit um Deutschlandticket: Merz will Preis auf 58 Euro erhöhen

Streit um das Deutschlandticket: Merz will Preis auf 58 Euro erhöhen – SPD lehnt ab, während Experten vor Finanzierungskollaps wa…

Politik 04.01.2026

Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich

Die Sonntagsfrage Januar 2026: Die Union mit 32% hält den Merz-Bonus, während die Grünen mit 14% stark aufholen. Aktuelle Umfrage…

Politik 24.10.2025

CDU/CSU und SPD: Wie die Koalitionsverhandlungen für Schwarz-Rot

Die zähen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2025: Ein Blick auf den Kampf um die deutsche …

Politik 22.11.2024

Friedrich Merz wird CDU-Kanzlerkandidat

</strong> CDU-Chef Merz erhält Unterstützung von CSU und Partei — Weichenstellung für Bundestagswahl im Februar</p>

Politik 24.01.2024

Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt

Der Parlamentarische Geschäftsführer setzt sich gegen Kritik durch, verliert aber an Rückhalt gegenüber dem Vorjahr.

Politik 22.06.2026

Merz plant Steuerreform: Mittelstand soll entlastet werden

Die Bundesregierung unter Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Milliarden Euro – Umsetzung droht Koalit…

Politik 03.05.2026

Grüne in der Opposition: Selbstfindung und Profilschärfung

Die Grünen suchen nach Profilschärfung in der Opposition und wollen sich von Koalitionszwängen lösen, um ihre politische Zukunft …

Politik 20.04.2026

CSU fordert Milliarden vom Bund für Pflegeversicherung

Fraktionschef Holetschek wirft der Bundesregierung vor, sich aus ihrer Verantwortung zu stehlen.

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