Ergebnisse für „Bundesverfassungsgericht“ 245 Treffer

Alle 245 Politik 206 Wirtschaft 10 Digital 7 Auto 3 Gesellschaft 3 Gesundheit 3
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Politik 07.05.2026
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…
Behörde prüft Medikamenten-Regelungen nach Todesfall in Österreich
Gesundheit 25.04.2026
Behörde prüft Medikamenten-Regelungen nach Todesfall in Österreich
Ein Baby starb nach der Einnahme eines Vitamin-D- und Fluorid-Präparats. Nun überprüft Deutschland seine Vorgaben für Säuglingspr…
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 25.06.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Koalitionsstreit um Milliardenlücke spitzt sich zu
Bürgergeld-Reform: Sozialstaat unter Beschuss
Politik 14.01.2026
Bürgergeld-Reform: Sozialstaat unter Beschuss
Der heftige Streit um das Bürgergeld polarisiert die deutsche Politik und offenbart einen fundamentalen Unterschied in der Sozial…
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Politik 11.06.2026
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Die CDU plant höhere Rentenabschläge für Frührentner: Die Fraktion fordert eine spürbare Erhöhung der Rentenabschläge für die run…
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Politik 03.06.2026
AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck
Die AfD legt in Umfragen zu und distanziert sich deutlich von der SPD, was die Union unter Druck setzt und die Bundesregierung vo…
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Politik 02.06.2026
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Merz will Asylanträge in Deutschland drastisch reduzieren: Bis Jahresende sollen die Zahlen um die Hälfte sinken durch Grenzkontr…
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Politik 07.05.2026
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Politik 30.12.2024
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Friedrich Merz regiert seit einem Jahr - mit Erfolgen, aber auch erheblichen Herausforderungen.
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Politik 02.01.2025
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Der Bundeskanzler punktet mit klarer Linie gegenüber Trump, kämpft aber mit Koalitionskonflikten und wirtschaftlichen Herausforde…
Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt
Politik 07.05.2026
Ricarda Lang: Die Frau, die polarisiert — und trotzdem bleibt
Portrait einer Politikerin, die mit 27 Jahren Parteichefin wurde und nach dem Absturz nicht aufgibt
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Politik 29.03.2026
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Datenschutz und Sicherheit kollidieren: Die Chatkontrolle und die Vorratsdatenspeicherung sorgen für hitzige Debatten im Bundesta…
Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich
Politik 04.01.2026
Sonntagsfrage Januar 2026: Merz-Bonus hält, Grüne erholen sich
Die Sonntagsfrage Januar 2026: Die Union mit 32% hält den Merz-Bonus, während die Grünen mit 14% stark aufholen. Aktuelle Umfrage…
Simplicissimus: Warum die AfD so stark ist — Faktencheck
Politik 20.01.2023
Simplicissimus: Warum die AfD so stark ist — Faktencheck
Warum ist die AfD so stark? Simplicissimus erklärt es in seinem Video – wir prüfen die Fakten hinter der populistischen Strategie…
Israel: Parlament schwächt Kontrolle der Regierung und beschließt umstrittenes Mediengesetz
International 17.07.2026
Israel: Parlament schwächt Kontrolle der Regierung und beschließt umstrittenes Mediengese…
Israel: Parlament schwächt Kontrolle der Regierung und beschließt umstrittenes Mediengesetz
MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Politik 01.07.2026
MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Ein falscher 'Stolz'-Tweet sorgt für Spott – Regierung spricht von Abstimmungsfehler.
Merz beim Katholikentag: Würde meinen Kindern nicht empfehlen, in die USA zu gehen
Politik 15.05.2026
Merz beim Katholikentag: Würde meinen Kindern nicht empfehlen, in die USA zu gehen
Bundeskanzler Merz distanziert sich öffentlich von der US-Innenpolitik und kritisiert die Politik von Donald Trump beim Katholike…
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Politik 05.06.2026
Merz stellt Haushalt 2027 vor: Sparpaket trifft Soziales
Der Haushaltsentwurf 2027 von Merz sieht ein Sparpaket von 18 Mrd. Euro vor, das vor allem Sozialleistungen und Entwicklungshilfe…
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Politik 07.05.2026
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Berlin — weit mehr als 5.000 Soldaten sollen abgezogen werden.
AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals absolute Mehrheit holen
Politik 06.08.2026
AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals absolute Mehrheit holen
In einem Monat wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag – Umfragen sehen die AfD deutlich vorne.
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
Politik 25.06.2026
Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet
CDU-Kanzler will Zurückweisungen an Grenzen ausweiten – SPD bremst
Heizungsgesetz ohne Rechtsprüfung durchs Kabinett
Breaking 21.05.2026
Heizungsgesetz ohne Rechtsprüfung durchs Kabinett
Das Heizungsgesetz der Bundesregierung wurde ohne Rechtsprüfung ins Kabinett eingebracht – Experten warnen vor Verfassungskonsequ…
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Politik 13.04.2026
CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage
Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Politik 19.06.2026
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Merz will Bürgergeld grundlegend reformieren – SPD droht Koalitionskrach wegen der massiven Bürgergeld-Ausgaben.
← Zurück
2 3 4 5 6 7 8
Weiter →
Themen: Künstliche Intelligenz Künstliche Intelligenz Parteien Fußball ChatGPT Innenpolitik Bundesliga USA CDU Fußball WM 2026 Bilanz Bayern Unternehmen Kosten Bundesregierung Ukraine Koalition SPD Druck Milliarden Rekord Boom Russland & Ukraine Prozent