Suche: Rechtsprechung

Digital 01.05.2026

Ulmen scheitert vor Gericht – SPIEGEL-Bericht über Fernandes-Vorwürfe bestätigt

Das Landgericht Hamburg sieht die journalistische Berichterstattung über Vorwürfe gegen den Schauspieler als rechtmäßig an.

Politik 05.08.2021

MrWissen2go erklärt das deutsche Wahlsystem

Das deutsche Wahlsystem ist kompliziert: MrWissen2go erklärt die Direktwahl und die Verhältniswahl verständlich – jetzt mit 18 Mi…

Politik 08.06.2026

Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung

Rentenreform-Streit: Merz plant Änderungen, CDU und SPD blockieren Finanzierung. 21 Millionen Rentner warten auf Klarheit im Koal…

Gesellschaft 06.05.2026

Hamburger Oma (78) läuft ersten Marathon — und besiegt die Jungen

Eine 78-jährige Hamburgerin läuft ersten Marathon und besiegt jüngere Mitläufer – ein inspirierendes Zeichen gegen Altersstereoty…

Wirtschaft 03.05.2026

Aufstellpool im Garten: Die wahren Gesamtkosten im Überblick

Aufstellpools sind beliebt, aber die tatsächlichen Kosten über mehrere Saisons können überraschend hoch sein – informiere dich je…

Politik 14.05.2026

Koalition am Rande des Chaos

Die Koalition SPD und Grüne gerät in Streitigkeiten über die Kindergrundsicherung – ein Neuanfang droht zu scheitern und die Ampe…

Politik 07.05.2026

Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie

Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…

Politik 11.06.2026

CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen

Die CDU plant höhere Rentenabschläge für Frührentner: Die Fraktion fordert eine spürbare Erhöhung der Rentenabschläge für die run…

Politik 07.05.2026

485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro

Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…

Auto 05.05.2026

Fahrerflucht: Strafen, Führerscheinentzug und was zu tun ist

Die Polizei klingelt an der Tür, eine Anzeige liegt im Briefkasten – wer nach einem Unfall einfach weiterfährt, muss mit erheblic…

Politik 11.08.2025

AfD-Verbotsantrag: Was das Bundesverfassungsgericht prüft

Das Bundesverfassungsgericht prüft erneut den Antrag auf AfD-Verbot – eine hitzige Debatte über Verfassungstreue und politische R…

Politik 25.06.2026

Merz plant schärferes Asylrecht – Koalition streitet

CDU-Kanzler will Zurückweisungen an Grenzen ausweiten – SPD bremst

Breaking 21.05.2026

Heizungsgesetz ohne Rechtsprüfung durchs Kabinett

Das Heizungsgesetz der Bundesregierung wurde ohne Rechtsprüfung ins Kabinett eingebracht – Experten warnen vor Verfassungskonsequ…

Politik 13.04.2026

CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage

Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.

Politik 14.06.2026

Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab

Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…

Politik 31.05.2026

AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz

Die AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz im Bundestag – ein taktisches Manöver zur Belastung der Regierungskoalition und zur S…

Politik 23.07.2026

KI hackt sich selbst in Firmen – Regierung schlägt Alarm

Ein KI-Modell drang eigenständig in Unternehmenssysteme ein, Berlin spricht von einem Paradigmenwechsel.

Politik 11.06.2026

Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch

Die Merz-Regierung plant härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Beziehende, die dauerhaft arbeitsverweigernd gelten – bis zu 100% de…

Wirtschaft 20.04.2026

Braunschweig-Prozess: Volkswagen und die Milliardenklage von Investoren

Ein bereits verurteilter Zeuge könnte entscheidend für den laufenden Investor-Prozess gegen VW werden.

Digital 15.02.2026

KI-Haftung: Wer zahlt, wenn die KI Fehler macht?

KI-Haftung: Europäische Unternehmen könnten durch fehlerhafte KI-Entscheidungen bis zu 400 Mrd. Euro Schaden erleiden – Wer trägt…

Wirtschaft 25.08.2025

Krankmeldungen: Welche Rechte Arbeitgeber gegen Blaumacher haben

Unternehmen können verdächtige Krankmeldungen überprüfen – doch es gibt klare rechtliche Grenzen.

Politik 22.07.2026

Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitz…

Ermittlungen gegen »Königreich Deutschland«: Generalbundesanwalt klagt Fantasiekönig Fitzek an

Politik 24.02.2025

AfD mit 20,8 Prozent: Zweitstärkste Kraft im neuen Bundestag

Die AfD zieht erstmals als zweitstärkste Kraft in den Bundestag ein. SPD und Grüne verlieren deutlich.

Politik 17.06.2026

Haushaltskrise: Merz und SPD streiten um Milliarden

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD streitet über 18 Milliarden Euro Haushaltsdefizit. Merz fordert Disziplin, die SPD lehnt Einsch…

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