Ergebnisse für „Bundesverfassungsgericht“ 245 Treffer

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Merz unter Druck: SPD blockiert Rentenreform!
Politik 20.05.2026
Merz unter Druck: SPD blockiert Rentenreform!
SPD blockiert Rentenreform: Merz unter Druck – Streit in der großen Koalition über Altersvorsorge von Millionen Rentnern, Koaliti…
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Politik 09.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken
Steuerschätzung: 17,8 Milliarden weniger
Wirtschaft 07.05.2026
Steuerschätzung: 17,8 Milliarden weniger
Der Arbeitskreis Steuerschätzungen korrigierte die Erwartungen für dieses Jahr drastisch nach unten — Wachstumsprognose bei nur 0…
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Politik 07.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Vier Monate vor der Landtagswahl zeigen aktuelle Umfragen die AfD weit vor der CDU — die Parlamentsarithmetik könnte eine Alleinr…
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Politik 06.05.2026
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Fünf europäische Länder verbieten TikTok auf staatlichen Geräten wegen Datenschutzbedenken – eine neue Welle der Bedenken bezügli…
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Politik 18.05.2026
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Die Merz-Regierung beschließt ein drastisches Sparpaket von 17 Milliarden Euro, das Sozial- und Investitionen stark reduziert und…
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Politik 18.05.2026
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Merz setzt Koalition bis Jahresende für eine grundlegende Rentenreform – CDU-Chef verschärft Druck auf Bundesregierung zur Reform.
Secondhand-Mode: Vom Nischenmarkt zum Milliarden-Business
Unterhaltung 13.04.2026
Secondhand-Mode: Vom Nischenmarkt zum Milliarden-Business
Secondhand-Mode erlebt einen explosionsartigen Boom: Von Nischenmarkt zum Milliarden-Business mit Plattformen wie Vinted und Vint…
Klimaschutzgesetz: Reichen die deutschen Ziele?
Klima 25.02.2026
Klimaschutzgesetz: Reichen die deutschen Ziele?
Die deutschen Klimaziele zur Reduzierung von Treibhausgasen sind ambitioniert, doch die Umsetzung verzögert sich. Experten warnen…
Deutsche Rakete im Test: Neue Taurus-Variante übertrifft alle
Politik 04.08.2025
Deutsche Rakete im Test: Neue Taurus-Variante übertrifft alle
Die Bundeswehr testet eine neue Taurus-Raketenversion mit KI-gesteuerter Präzision, die die deutsche Verteidigungsfähigkeit deutl…
Bürgergeld-Schock: 68.000 Euro netto im Jahr — Arbeitsagentur schlägt Alarm
Politik 14.05.2026
Bürgergeld-Schock: 68.000 Euro netto im Jahr — Arbeitsagentur schlägt Alarm
Bürgergeld-Beispielrechnung: Alleinerziehende Mutter mit vier Kindern könnte 68.000 Euro netto jährlich erhalten – Alarm der Agen…
Große Koalition CDU/CSU-SPD: Koalitionsvertrag unterzeichnet
Politik 09.04.2025
Große Koalition CDU/CSU-SPD: Koalitionsvertrag unterzeichnet
Nach monatelangen Verhandlungen einigen sich Union und Sozialdemokraten auf gemeinsame Regierungsprogramm
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Politik 31.05.2026
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Merz plant Reform des Bürgergelds zur Senkung der Zahl der Leistungsempfänger – die SPD blockiert die Verschärfungen und sorgt fü…
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 31.05.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
SPD übt Druck auf Merz aus: Weitreichende Haushaltsnachbesserungen von der Koalition zur Bedingung für Zustimmung – Streit um 18 …
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und Bundesregierung auf Tiefstand
Politik 17.09.2025
Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und Bundesregierung auf Tiefstand
Die Zufriedenheit mit Kanzler Merz und der Bundesregierung sinkt auf alarmierende Tiefstände: Nur wenige Deutsche stimmen zu – ei…
BSW-Phänomen: Warum Sahra Wagenknecht die Linke spaltete
Politik 09.01.2025
BSW-Phänomen: Warum Sahra Wagenknecht die Linke spaltete
Die Spaltung der Linken durch das BSW-Phänomen unter Sahra Wagenknecht: Ein Blick auf den Aufstieg und den Zerfall eines linken P…
Koalitionsfrieden auf Pump: Warum der Haushalt die neue Regierung zerreißen könnte
Politik 11.05.2026
Koalitionsfrieden auf Pump: Warum der Haushalt die neue Regierung zerreißen könnte
Ex-Kanzleramtschef Schmidt warnt: Ohne ehrliche Haushaltsdebatten droht der Koalition der strukturelle Kollaps.
Rezo über verlogene Klimapolitik
Politik 04.02.2023
Rezo über verlogene Klimapolitik
Rezo sorgt mit seinem Video zur deutschen Klimapolitik für Aufsehen und löst eine hitzige Debatte im Bundestag aus – ein Blick au…
US-Außenminister erklärt Iran-Operation für beendet
Politik 05.05.2026
US-Außenminister erklärt Iran-Operation für beendet
Marco Rubio bezeichnet den Militäreinsatz als abgeschlossen und lenkt Fokus auf die Straße von Hormus.
Sonntagsfrage April 2026: BSW verliert Profil, Linke unter 5
Politik 05.04.2026
Sonntagsfrage April 2026: BSW verliert Profil, Linke unter 5
Die Sonntagsfrage 2026 zeigt: BSW verliert stark, Linke unter 5 Prozent – dramatische Erosion am linken Parteirand, CDU/CSU und A…
Merz vor Herausforderung: Warum Minderheitsregierung keine
Politik 22.08.2025
Merz vor Herausforderung: Warum Minderheitsregierung keine
Die knappe Mehrheit der neuen Regierung unter Merz birgt politische Risiken. Eine Minderheitsregierung ist ungewohnt und gefährli…
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Politik 14.03.2025
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Bundestag verabschiedet Sondervermögen zur Modernisierung von Straßen, Schienen und digitalen Netzen
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Politik 01.11.2024
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Ampel-Koalition einigt sich nicht auf Haushalt 2025 – Finanzloch und Unstimmigkeiten führen zu Blockade
Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?
Politik 08.05.2026
Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?
Frankreich kann es, Deutschland nicht – warum? Ein nüchterner Blick auf Grundgesetz, BVerfG-Urteile und EU-Recht: Was müsste sich…
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