Ergebnisse für „abstimmung“ 203 Treffer in Politik

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BSW fordert Volksabstimmung über Rüstungsausgaben
Politik 17.06.2026
BSW fordert Volksabstimmung über Rüstungsausgaben
Die BSW fordert mit über 340.000 Unterschriften eine Volksabstimmung über die hohen Rüstungsausgaben der Bundesregierung und krit…
MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Politik 01.07.2026
MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Ein falscher 'Stolz'-Tweet sorgt für Spott – Regierung spricht von Abstimmungsfehler.
Sachsen: AfD bringt Grünen-Antrag durch – Brandmauer gefallen?
Politik 15.05.2026
Sachsen: AfD bringt Grünen-Antrag durch – Brandmauer gefallen?
Im Sächsischen Landtag stimmte die AfD für einen Grünen-Antrag – und spricht triumphierend von der gefallenen Brandmauer.
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Politik 06.02.2026
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Die Europawahl hat die Kräfte im EU-Parlament verschoben: Rechte und rechtspopulistische Parteien gewinnen deutlich, während die …
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Politik 18.01.2026
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Die Debatte um ein Verbot der AfD spitzt sich zu: Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Partei aufgrund…
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Politik 14.06.2022
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Wo sind die 100 Milliarden Euro des Bundeswehr-Sondervermögens gelandet? Der Bundesrechnungshof warnt vor Verzögerungen und die N…
Sonntagsfrage Mai 2026: CDU 29%, AfD 19%, SPD 14% – alle Institute im Überblick
Politik 13.05.2026
Sonntagsfrage Mai 2026: CDU 29%, AfD 19%, SPD 14% – alle Institute im Überblick
Aktuelle Umfrageergebnisse zeigen CDU auf 29%, AfD auf 19% und SPD auf 14% – ein politisches Deutschland im Umbruch und Koalition…
AfD bei 29 Prozent: INSA-Umfrage zeigt neuen Höchstwert seit der Bundestagswahl
Politik 16.05.2026
AfD bei 29 Prozent: INSA-Umfrage zeigt neuen Höchstwert seit der Bundestagswahl
CDU/CSU fällt auf 22 Prozent – SPD stagniert bei 12 Prozent, während die AfD weiter zulegt
Sonntagsfrage März 2026: Haushaltskrise trifft CDU in Umfragen
Politik 01.03.2026
Sonntagsfrage März 2026: Haushaltskrise trifft CDU in Umfragen
Die CDU/CSU verliert im März 2026 deutlich an Zustimmung, was die Haushaltskrise widerspiegelt und die Regierung unter Druck setz…
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Politik 08.05.2026
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Gefälschte Pässe und schnelle Verfahren: Wie ehrlich sind Deutschlands Kriminalstatistiken
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Politik 03.06.2026
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Mrd. Euro Volumen. Die ambitionierte Reform stößt auf Widerstände …
Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt
Politik 13.05.2026
Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt
Cem Özdemir wird zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt – ein historischer Sieg für den Grünen Politiker in Stuttg…
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Politik 09.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Politik 07.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung aus: 41 Prozent
Vier Monate vor der Landtagswahl zeigen aktuelle Umfragen die AfD weit vor der CDU — die Parlamentsarithmetik könnte eine Alleinr…
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Politik 18.05.2026
Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026
Die Merz-Regierung beschließt ein drastisches Sparpaket von 17 Milliarden Euro, das Sozial- und Investitionen stark reduziert und…
Deutsche Rakete im Test: Neue Taurus-Variante übertrifft alle
Politik 04.08.2025
Deutsche Rakete im Test: Neue Taurus-Variante übertrifft alle
Die Bundeswehr testet eine neue Taurus-Raketenversion mit KI-gesteuerter Präzision, die die deutsche Verteidigungsfähigkeit deutl…
Wer verhandelt für Europa mit Russland? Schröder, Merkel und die Vermittler-Debatte
Politik 11.05.2026
Wer verhandelt für Europa mit Russland? Schröder, Merkel und die Vermittler-Debatte
Europa diskutiert mögliche Vermittler im Ukraine-Krieg – doch wer hätte Putins Ohr, ohne die Glaubwürdigkeit zu verlieren?
Friedrich Merz wird neuer Bundeskanzler Deutschlands
Politik 01.03.2025
Friedrich Merz wird neuer Bundeskanzler Deutschlands
CDU-Chef Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler — Ende der Ampel-Koalition, Neuwahl führt zu Regierungswechsel
Große Koalition CDU/CSU-SPD: Koalitionsvertrag unterzeichnet
Politik 09.04.2025
Große Koalition CDU/CSU-SPD: Koalitionsvertrag unterzeichnet
Nach monatelangen Verhandlungen einigen sich Union und Sozialdemokraten auf gemeinsame Regierungsprogramm
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Politik 31.05.2026
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Merz plant Reform des Bürgergelds zur Senkung der Zahl der Leistungsempfänger – die SPD blockiert die Verschärfungen und sorgt fü…
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsprämie: Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen
Politik 12.05.2026
Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsprämie: Was Arbeitnehmer jetzt wissen müssen
Der Bundesrat blockiert die geplante 1.000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmer – ein überraschendes Votum, das die Koalition …
Trump 2.0: Was die Rückkehr des US-Präsidenten für Deutschland
Politik 27.02.2025
Trump 2.0: Was die Rückkehr des US-Präsidenten für Deutschland
Die Rückkehr Donald Trumps könnte die deutsch-amerikanischen Beziehungen belasten: Ökonomische und sicherheitspolitische Interess…
BSW-Phänomen: Warum Sahra Wagenknecht die Linke spaltete
Politik 09.01.2025
BSW-Phänomen: Warum Sahra Wagenknecht die Linke spaltete
Die Spaltung der Linken durch das BSW-Phänomen unter Sahra Wagenknecht: Ein Blick auf den Aufstieg und den Zerfall eines linken P…
Koalitionsfrieden auf Pump: Warum der Haushalt die neue Regierung zerreißen könnte
Politik 11.05.2026
Koalitionsfrieden auf Pump: Warum der Haushalt die neue Regierung zerreißen könnte
Ex-Kanzleramtschef Schmidt warnt: Ohne ehrliche Haushaltsdebatten droht der Koalition der strukturelle Kollaps.
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