Ergebnisse für „Gericht“ 237 Treffer in Politik

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Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Politik 05.05.2026
Iran dementiert Angriffe auf VAE und verschärft Ton
Teheran weist Vorwürfe der Emirate zurück und beschuldigt diese der Feindseligkeit gegenüber der islamischen Welt.
Verfassungsschutz-Bericht: Welche Extremisten sind auf dem
Politik 29.03.2026
Verfassungsschutz-Bericht: Welche Extremisten sind auf dem
Der Verfassungsschutz meldet erhöhte Bedrohung durch Rechtsextremismus, Linksextremismus und islamistische Netzwerke – Gewalt und…
Rechtspopulismus in Europa: Was Deutschland von Polen und Ungarn
Politik 16.03.2026
Rechtspopulismus in Europa: Was Deutschland von Polen und Ungarn
Rechtspopulistische Tendenzen in Polen und Ungarn zeigen, wie Demokratie in Europa systematisch geschwächt wird – eine Warnung fü…
Ukraine-Krieg: Deutschlands Rolle im Konflikt
Politik 05.03.2026
Ukraine-Krieg: Deutschlands Rolle im Konflikt
Der Ukraine-Krieg stellt Deutschland vor eine historische Bewährungsprobe: Von der Zurückhaltung zur militärischen Unterstützung,…
Maschinenbau steckt in Strukturkrise fest – trotz positivem
Politik 12.09.2025
Maschinenbau steckt in Strukturkrise fest – trotz positivem
Deutsche Maschinenbauer bauen Jobs ab und verlagern Produktion ins Ausland – eine grundsätzliche Besserung ist nicht in Sicht.
Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz
Politik 20.01.2025
Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz
Die schwarz-rote Koalition unter Merz bewältigt ihre erste Jahresfrist mit erheblichen Defiziten: Nur 34% der Wähler sind zufried…
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Politik 21.12.2024
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz löst heftige Kontroversen aus: Der Entwurf schreibt verbindliche Standards für die Modernis…
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Politik 02.12.2024
Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen
Der Mieterbund warnt vor Wohngeld-Kürzungen, die Geringverdiener in existenzielle Not bringen könnten – Sparpläne des Bundesbaumi…
Simplicissimus: Das Problem mit der deutschen Demokratiemüdigkeit
Politik 22.01.2024
Simplicissimus: Das Problem mit der deutschen Demokratiemüdigkeit
Die deutsche Demokratiemüdigkeit: Warum scheuen Millionen Menschen die Wahl? Simplicissimus analysiert das Phänomen und löst eine…
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Politik 19.06.2026
Merz will Bürgergeld-Reform: SPD droht mit Koalitionskrach
Merz will Bürgergeld grundlegend reformieren – SPD droht Koalitionskrach wegen der massiven Bürgergeld-Ausgaben.
SPD fordert Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro
Politik 05.06.2026
SPD fordert Mindestlohn-Erhöhung auf 15 Euro
Die SPD setzt sich für einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde ein, um Arbeitnehmern mehr Einkommen zu sichern und die soziale G…
AfD-Antrag abgeschmettert: Bundestag stimmt klar dagegen
Politik 05.06.2026
AfD-Antrag abgeschmettert: Bundestag stimmt klar dagegen
Der Bundestag hat den Misstrauensantrag der AfD gegen Kanzler Merz mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – ein weiterer Rückschl…
Schwesig kritisiert SPD-Spitze für Vertrauenskrise der Partei
Politik 27.04.2026
Schwesig kritisiert SPD-Spitze für Vertrauenskrise der Partei
Bei Caren Miosga äußert sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin deutlich zu den sinkenden Umfragewerten ihrer Partei.
Schröder als Friedensbote? Kyjiw erteilt Putins Idee eine klare Absage
Politik 13.04.2026
Schröder als Friedensbote? Kyjiw erteilt Putins Idee eine klare Absage
Der ukrainische Botschafter Makejew erklärt, warum der Altkanzler als Vermittler nicht infrage kommt.
1 Jahr Schwarz-Rot: Was hat die Koalition wirklich erreicht?
Politik 23.06.2025
1 Jahr Schwarz-Rot: Was hat die Koalition wirklich erreicht?
Heute vor einem Jahr besiegelten CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Die Bilanz ist durchwachsen.
FDP scheitert: Unter fünf Prozent und ohne Mandate
Politik 23.02.2025
FDP scheitert: Unter fünf Prozent und ohne Mandate
Die Liberalen verlieren massiv an Wählerstimmen und scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde — ein historisches Debakel für die Partei.
Ampel-Streit eskaliert: Lindner fordert Grundsatzentscheidung
Politik 14.08.2023
Ampel-Streit eskaliert: Lindner fordert Grundsatzentscheidung
Finanzminister Christian Lindner verschärft den Ton in der Koalitionskrise und stellt grundlegende Fragen zur Zukunft der Regieru…
Hart aber fair: Wohnungsnot — wer ist schuld, wer hat Lösungen?
Politik 23.05.2023
Hart aber fair: Wohnungsnot — wer ist schuld, wer hat Lösungen?
Die Wohnungsnot in Deutschland: Wer ist verantwortlich für den Mangel an 700.000 Wohnungen und wie können Normalverdiener bezahlb…
Simplicissimus: Warum die AfD so stark ist — Faktencheck
Politik 20.01.2023
Simplicissimus: Warum die AfD so stark ist — Faktencheck
Warum ist die AfD so stark? Simplicissimus erklärt es in seinem Video – wir prüfen die Fakten hinter der populistischen Strategie…
G7 auf Schloss Elmau: Was der Gipfel unter deutschem Vorsitz
Politik 10.09.2022
G7 auf Schloss Elmau: Was der Gipfel unter deutschem Vorsitz
Der G7-Gipfel in Schloss Elmau fokussierte sich auf den Ukraine-Krieg und die globale Energiekrise unter deutschem Vorsitz – Kanz…
Putin schlägt Schröder als Vermittler im Ukraine-Konflikt vor
Politik 23.04.2026
Putin schlägt Schröder als Vermittler im Ukraine-Konflikt vor
Russlands Präsident nennt Altkanzler als möglichen Dialogpartner – Berlin bleibt skeptisch.
Ostdeutschland 36 Jahre nach der Wende: Was bleibt zu tun?
Politik 28.03.2026
Ostdeutschland 36 Jahre nach der Wende: Was bleibt zu tun?
36 Jahre nach der Wende: Ostdeutschland kämpft mit wirtschaftlicher Abhängigkeit und Leerständen, während die AfD an Zustimmung g…
Rentenpolitik unter Merz: Was das Rentenpaket wirklich bringt
Politik 01.03.2026
Rentenpolitik unter Merz: Was das Rentenpaket wirklich bringt
Merz’ Rentenpaket II: Kritische Bewertung der Reform zur Stabilisierung der Rentenkasse und Einführung eines Aktienrentensystems …
Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste
Politik 14.02.2026
Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste
Das neue Sicherheitspaket der Großen Koalition erweitert die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten, einschließlich Vorratsdat…
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