Suche: bundesverfassungsgericht

Politik 01.05.2025

Börsen hoffen auf starke Unternehmensbilanzen

Während Trump im Iran-Konflikt auf Diplomatie setzt, dominieren Quartalsberichte die Marktbewegungen.

Politik 11.02.2024

Dirigentin Yudania Gómez Heredia prägt Sound der Rosalía-Konzerte

Die kubanische Musikerin orchestriert die Live-Shows der katalanischen Popsängerin und trägt wesentlich zu deren Erfolg bei.

Politik 14.06.2023

MrWissen2go: Die AfD und das Grundgesetz — ein Faktencheck

MrWissen2go checkt die Argumente zur AfD und zum Grundgesetz. Der Faktencheck des populären YouTube-Kanals analysiert Reichweite …

Politik 11.08.2026

Klingbeil rudert zurück: Vereins-Steuerpläne gestoppt

Nach massiver Kritik zieht der Finanzminister umstrittene Steuerpläne für Vereine zurück.

Politik 23.06.2025

1 Jahr Schwarz-Rot: Was hat die Koalition wirklich erreicht?

Heute vor einem Jahr besiegelten CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Die Bilanz ist durchwachsen.

Politik 04.04.2024

Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für

Vorgaben zum Einsatz erneuerbarer Energien werden deutlich entschärft und sollen Eigentümer entlasten.

Politik 14.02.2026

Innere Sicherheit: Neue Befugnisse für Polizei und Geheimdienste

Das neue Sicherheitspaket der Großen Koalition erweitert die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten, einschließlich Vorratsdat…

Politik 23.12.2025

BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland

BioNTech stellt Impfstoffproduktion in Deutschland ein, was die europäische Arzneimittelversorgung gefährdet und die Debatte um s…

Politik 30.07.2026

Frei mit 91,9 Prozent zum Unionsfraktionschef gewählt

Der frühere Kanzleramtsminister löst nach turbulenten Tagen die Fraktionsspitze der Union ab.

Politik 22.06.2026

BSW fordert Volksbefragung zu NATO-Stationierungen

Die BSW fordert mit einem Antrag eine Volksbefragung über NATO-Truppenstationierungen in Deutschland und zwingt die Koalition zu …

Politik 11.06.2026

Merz droht Ländern: Kein Geld ohne Asyl-Kooperation

Merz stellt Bedingung für 12 Mrd. Euro: Rücknahme von Asylbewerbern als Vorbedingung für staatliche Fördermittel – heftige Kritik…

Politik 09.06.2026

AfD-Antrag abgeschmettert: Koalition schließt Reihen

Die Koalition hat den AfD-Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – eine deutliche Niederl…

Politik 05.03.2025

Grenzkontrollen binden bis zu 14.000 Bundespolizisten

Das Bundesinnenministerium offenbart den enormen Personalaufwand für Migrationskontrollen an deutschen Grenzen.

Politik 07.01.2024

Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze

Der Unionsfraktionschef muss sich gegen Vorwürfe zur Führung und alte Maskendeals verteidigen.

Politik 05.06.2026

AfD-Antrag abgeschmettert: Bundestag stimmt klar dagegen

Der Bundestag hat den Misstrauensantrag der AfD gegen Kanzler Merz mit überwältigender Mehrheit abgelehnt – ein weiterer Rückschl…

Politik 05.03.2026

Ukraine-Krieg: Deutschlands Rolle im Konflikt

Der Ukraine-Krieg stellt Deutschland vor eine historische Bewährungsprobe: Von der Zurückhaltung zur militärischen Unterstützung,…

Politik 21.08.2026

Regierung erwägt harte Strafen gegen Russisches Haus

Nach Drohnenangriff auf Leipzig prüft Schwarz-Rot Konsequenzen gegen russische Einrichtung in Berlin

Politik 22.03.2026

Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf

Die Debatte um die Wehrpflicht in der Bundeswehr intensiviert sich angesichts der aktuellen Sicherheitslage und der Unterbesetzun…

Politik 04.07.2025

Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf

Der Kanzler warnt vor "Träumereien" des Koalitionspartners und skizziert eigene Reformpläne.

Politik 03.01.2025

Merz ein Jahr im Amt – Nahost-Spannungen verschärfen sich

Der Bundeskanzler bilanziert seine erste Amtszeit während neue Konflikte im Nahost-Raum eskalieren.

Politik 30.12.2024

Ukraine ruft einseitig Waffenruhe aus – Experte mahnt zur

Militärexperte Franz-Stefan Gady sieht Fortschritte bei Drohnen-Technologie, warnt aber vor übertriebenem Optimismus.

Politik 11.11.2024

Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt

Europäische Vermittler bringen Kriegsparteien zu Feuerpause – erste Reaktionen überraschend positiv

Politik 14.08.2026

Haftbefehl gegen AfD-Politiker Krah wegen Böhmermann-Streit

Amtsgericht Chemnitz erlässt Haftbefehl nach verlorenem Rechtsstreit gegen Satiriker Jan Böhmermann.

Politik 08.06.2026

Merz unter Druck: SPD fordert Kurswechsel bei Migrationspolitik

Merz steht unter Druck: Die SPD droht mit der Zustimmungskatastrophe, wenn bis Juni kein Kurswechsel in der Migrationspolitik kom…

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