Suche: verfassung

Politik 08.05.2026

Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?

Frankreich kann es, Deutschland nicht – warum? Ein nüchterner Blick auf Grundgesetz, BVerfG-Urteile und EU-Recht: Was müsste sich…

Politik 07.05.2026

Angela Merkel: 16 Jahre, die Deutschland veränderten

Was bleibt von der längsten Amtszeit einer deutschen Kanzlerin? Ein ehrliches Rückblick auf Glanz und Schatten

Politik 07.05.2026

Ein Jahr Kanzler Merz: 85 Prozent unzufrieden

Reformstau, Koalitionsstreit, Zoff mit Trump — die Bilanz nach zwölf Monaten ist historisch schlecht.

Politik 04.05.2026

Supreme Court schwächt Wahlrecht: Gerrymandering in den USA außer Kontrolle

Der US-Oberste Gerichtshof erlaubt extreme Wahlkreiszuschnitte – ein Rückschlag für die amerikanische Demokratie.

Politik 22.03.2026

Bundeswehr: Wehrpflicht-Diskussion nimmt Fahrt auf

Die Debatte um die Wehrpflicht in der Bundeswehr intensiviert sich angesichts der aktuellen Sicherheitslage und der Unterbesetzun…

Politik 01.07.2026

MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT

Ein falscher 'Stolz'-Tweet sorgt für Spott – Regierung spricht von Abstimmungsfehler.

Politik 16.05.2026

Machblaupause für den Nordosten: AfD plant radikalen Staatsumbau in MV

Ein interner Programmentwurf der AfD Mecklenburg-Vorpommern offenbart konkrete Pläne für eine Rückführungspolizei und systematisc…

Politik 13.04.2026

Philippinas Vizepräsidentin vor dem Fall: Sara Duterte droht Amtsenthebung

Das Repräsentantenhaus der Philippinen stimmte für ein Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte – ein historischer Machtkampf.

Politik 09.06.2025

Merz-Regierung stellt 100-Tage-Bilanz vor

Die Merz-Regierung präsentiert ihre 100-Tage-Bilanz mit drei Gesetzen und Vorzeigeprojekten, während ein Haushaltsloch von 17 Mil…

Politik 30.12.2024

Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition

Friedrich Merz regiert seit einem Jahr - mit Erfolgen, aber auch erheblichen Herausforderungen.

Politik 07.05.2026

Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie

Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…

Politik 04.05.2026

Staatsschutz ermittelt wegen Drohungen gegen Berliner Stromnetz

Staatsschutz untersucht Drohungen gegen das Berliner Stromnetz, prüfen Verbindung zu Januar-Sabotageakten und wachsenden Sicherhe…

Politik 03.05.2026

Föderalismus-Debatte: Braucht Deutschland weniger Bundesländer?

Die Föderalismus-Debatte intensiviert sich: Könnten weniger Bundesländer Verwaltungskosten senken und die Schulpolitik vereinfach…

Politik 13.04.2026

CDU will ÖRR-Gehälter deckeln – aber wie, bleibt die große Frage

Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion fordert ein Ende der Millionengagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – ohne konkreten Plan.

Politik 03.06.2026

AfD legt in Umfragen zu: Union unter Druck

Die AfD legt in Umfragen zu und distanziert sich deutlich von der SPD, was die Union unter Druck setzt und die Bundesregierung vo…

Politik 23.12.2025

BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland

BioNTech stellt Impfstoffproduktion in Deutschland ein, was die europäische Arzneimittelversorgung gefährdet und die Debatte um s…

Politik 02.12.2024

Klimabilanz nach einem Jahr Merz: Regierung gefährdet deutsche

Die Klimabilanz der Regierung unter Merz ist ernüchternd: Ambitionierte Ziele werden durch Verzögerungen beim Ausstieg aus fossil…

Politik 08.05.2026

BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft

BSW-Politikerin Dağdelen trotzt der Parteilinie und besucht den russischen Botschaftsempfang zum Tag des Sieges am 9. Mai.

Politik 31.05.2026

AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz

Die AfD stellt Misstrauensantrag gegen Merz im Bundestag – ein taktisches Manöver zur Belastung der Regierungskoalition und zur S…

Politik 15.05.2026

Staatsumbau per Wahlsieg: AfD Sachsen-Anhalt plant Neubesetzung von Beamtenposten

Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigt personelle Konsequenzen für Beamte an, die AfD-Politik blockieren.

Politik 10.05.2026

Klingbeil erfährt in 12.000 m Höhe von der nächsten Schlappe

Der Bundesrat stoppt die Soldaten-Entschädigungsprämie – Lars Klingbeil muss die Koalition nun vom Atlantik aus retten.

Politik 08.03.2026

Nord-Süd-Gefälle: Warum Bayern reicher bleibt als der Rest

Das Nord-Süd-Gefälle verschärft sich: Bayern profitiert weiterhin stark, während strukturschwache Regionen zurückbleiben – ein Bl…

Politik 11.08.2025

Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck

Die Bundesregierung hat ihre ersten zwölf Monate absolviert – doch große Reformen stehen noch aus.

Politik 11.11.2024

Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt

Europäische Vermittler bringen Kriegsparteien zu Feuerpause – erste Reaktionen überraschend positiv

Ergebnisse für „verfassung“ 226 Treffer in Politik