Suche: gerichte

Politik 16.03.2026

Rechtspopulismus in Europa: Was Deutschland von Polen und Ungarn

Rechtspopulistische Tendenzen in Polen und Ungarn zeigen, wie Demokratie in Europa systematisch geschwächt wird – eine Warnung fü…

Politik 11.08.2025

Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck

Die Bundesregierung hat ihre ersten zwölf Monate absolviert – doch große Reformen stehen noch aus.

Politik 08.05.2026

BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft

BSW-Politikerin Dağdelen trotzt der Parteilinie und besucht den russischen Botschaftsempfang zum Tag des Sieges am 9. Mai.

Politik 13.04.2026

Teureres Fliegen: Wirtschaftsministerin Reiche warnt vor steigenden Flugpreisen

Die Wirtschaftsministerin warnt: Flugpreise steigen weiter aufgrund der angespannten Lage auf dem Kerosinmarkt – Reisende müssen …

Politik 24.10.2025

CDU/CSU und SPD: Wie die Koalitionsverhandlungen für Schwarz-Rot

Die zähen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD nach der Bundestagswahl 2025: Ein Blick auf den Kampf um die deutsche …

Politik 16.05.2026

Machblaupause für den Nordosten: AfD plant radikalen Staatsumbau in MV

Ein interner Programmentwurf der AfD Mecklenburg-Vorpommern offenbart konkrete Pläne für eine Rückführungspolizei und systematisc…

Politik 04.05.2026

Pistorius in Kiew – Deutschland plant Rüstungskooperation mit Ukraine

Verteidigungsminister besucht überraschend die ukrainische Hauptstadt zu Gesprächen über gemeinsame Waffensysteme.

Politik 09.06.2025

Merz-Regierung stellt 100-Tage-Bilanz vor

Die Merz-Regierung präsentiert ihre 100-Tage-Bilanz mit drei Gesetzen und Vorzeigeprojekten, während ein Haushaltsloch von 17 Mil…

Politik 26.06.2026

Beschluss zum Finanzpaket: Wie der „Pakt für den Rechtsstaat“ aussieht

Bund und Länder einigen sich auf 4,1-Milliarden-Paket zur Modernisierung der deutschen Justiz – ein Überblick über Inhalte und Hi…

Politik 12.03.2026

Klimaschutz vs. Wirtschaft: Das Dilemma der Merz-Regierung

Die Merz-Regierung kämpft mit dem Konflikt zwischen Klimazielen und Wirtschaftsinteressen, geprägt von internationalem Druck und …

Politik 28.01.2026

Klimapolitik unter Merz: Abkehr vom Green Deal?

Merz’ Klimapolitik verändert die deutsche Politik grundlegend: Die CO2-Bepreisung wird verschoben, EU-Ziele werden infrage gestel…

Politik 14.06.2023

MrWissen2go: Die AfD und das Grundgesetz — ein Faktencheck

MrWissen2go checkt die Argumente zur AfD und zum Grundgesetz. Der Faktencheck des populären YouTube-Kanals analysiert Reichweite …

Politik 23.12.2025

BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland

BioNTech stellt Impfstoffproduktion in Deutschland ein, was die europäische Arzneimittelversorgung gefährdet und die Debatte um s…

Politik 07.01.2024

Spahn behauptet sich trotz Kritik an Fraktionsspitze

Der Unionsfraktionschef muss sich gegen Vorwürfe zur Führung und alte Maskendeals verteidigen.

Politik 30.12.2024

Ukraine ruft einseitig Waffenruhe aus – Experte mahnt zur

Militärexperte Franz-Stefan Gady sieht Fortschritte bei Drohnen-Technologie, warnt aber vor übertriebenem Optimismus.

Politik 11.11.2024

Waffenruhe in der Ukraine in Kraft – Selenskyj würdigt

Europäische Vermittler bringen Kriegsparteien zu Feuerpause – erste Reaktionen überraschend positiv

Politik 14.08.2026

Haftbefehl gegen AfD-Politiker Krah wegen Böhmermann-Streit

Amtsgericht Chemnitz erlässt Haftbefehl nach verlorenem Rechtsstreit gegen Satiriker Jan Böhmermann.

Politik 22.06.2026

AfD legt Verfassungsklage gegen Merz-Haushalt ein

Die AfD erhebt Verfassungsbeschwerde gegen den neuen Bundeshaushalt wegen massiver Neuverschuldung und Verstoßes gegen die Schuld…

Politik 14.08.2025

Deutsche Unternehmen profitieren vom globalen KI-Boom

Während US-Konzerne den Markt dominieren, nutzen deutsche Firmen ihre technologischen Stärken für Spezialisierungen.

Politik 22.01.2024

Simplicissimus: Das Problem mit der deutschen Demokratiemüdigkeit

Die deutsche Demokratiemüdigkeit: Warum scheuen Millionen Menschen die Wahl? Simplicissimus analysiert das Phänomen und löst eine…

Politik 03.08.2026

Rentenstreit eskaliert: Bas fordert Union zur Klarheit auf

SPD-Chefin Bärbel Bas verlangt von der Union eine klare Position zur Zukunft der 'Rente mit 63'.

Politik 20.04.2026

Deutsche Exporte in den Nahen Osten um 50 Prozent eingebrochen

Der Krieg in der Region führt zu massivem Rückgang deutscher Ausfuhren und belastet die Wirtschaft.

Politik 27.04.2026

Schwesig kritisiert SPD-Spitze für Vertrauenskrise der Partei

Bei Caren Miosga äußert sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin deutlich zu den sinkenden Umfragewerten ihrer Partei.

Politik 27.04.2025

Migration unter Merz: Härtere Abschiebepraxis und ihre

Merz verschärft die Migrationspolitik mit härteren Abschiebepraxis und Grenzkontrollen, was die deutsche Asylpolitik grundlegend …

Ergebnisse für „gerichte“ 67 Treffer in Politik