Ergebnisse für „Instrument“ 138 Treffer in Politik

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Berlinale-Skandal April 2026: Antisemitismus auf der Kulturbühne — "Das Maß ist voll"
Politik 15.04.2026
Berlinale-Skandal April 2026: Antisemitismus auf der Kulturbühne — "Das Maß ist voll"
Die Berlinale 2026 wird durch einen Skandal um Antisemitismus und israelfeindliche Äußerungen auf der Kulturbühne erschüttert – e…
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Politik 06.11.2024
Ampel-Koalition zerbricht: Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Die Ampel-Koalition ist zerbrochen: Bundeskanzler Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen nach jahrelangem Haushaltsstreit, w…
Irans Außenminister in Peking – vor Trumps Besuch in China
Politik 11.08.2025
Irans Außenminister in Peking – vor Trumps Besuch in China
Araghtschi führt Gespräche in Beijing, während die USA Spannungen in der Region verstärken.
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Politik 14.03.2025
Sondervermögen Infrastruktur: 500 Milliarden Euro beschlossen
Bundestag verabschiedet Sondervermögen zur Modernisierung von Straßen, Schienen und digitalen Netzen
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Politik 08.05.2026
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Neue Schutzmaßnahme: Täter müssen künftig GPS-Tracking tragen — Opferverbände begrüßen den Beschluss
NATO-Gipfel: Was Deutschland beiträgt — und was erwartet wird
Politik 08.03.2026
NATO-Gipfel: Was Deutschland beiträgt — und was erwartet wird
Der NATO-Gipfel im Fokus: Deutschland unter Druck durch Trump, Kanzler Merz muss Bündnisverpflichtungen unter Beweis stellen und …
Schuldenbremse reformiert: Bundesregierung lockert Fiskalregel
Politik 15.03.2025
Schuldenbremse reformiert: Bundesregierung lockert Fiskalregel
Die Bundesregierung hat die Schuldenbremse reformiert und gelockert, was zu heftigen Debatten über fiskalische Spielräume und Hau…
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Politik 02.06.2026
Merz erhöht Druck: Asylzahlen sollen halbiert werden
Merz will Asylanträge in Deutschland drastisch reduzieren: Bis Jahresende sollen die Zahlen um die Hälfte sinken durch Grenzkontr…
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Politik 11.06.2026
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Die CDU plant höhere Rentenabschläge für Frührentner: Die Fraktion fordert eine spürbare Erhöhung der Rentenabschläge für die run…
Importierter Antisemitismus: Warum Juden Europa verlassen — und was das über uns alle sagt
Politik 16.05.2026
Importierter Antisemitismus: Warum Juden Europa verlassen — und was das über uns alle sagt
Antisemitische Gewalt in Europa wächst – Juden fliehen, während die Gesellschaft wegschaut
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Politik 18.04.2024
SPD, Grüne und Linke spalten sich über X-Rückzug
Parteien beschließen Ausstieg aus Elon Musks Plattform, doch prominente Politiker ignorieren die Vorgaben.
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Politik 07.05.2026
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Berlin — weit mehr als 5.000 Soldaten sollen abgezogen werden.
Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte
Politik 26.01.2026
Justizreform: Wie die Merz-Regierung die deutschen Gerichte
Die Merz-Regierung plant mit einer umfassenden Justizreform, um die hohe Anzahl offener Zivilverfahren zu reduzieren und die Rich…
Ukrainische Nationalisten: Aus polnischer Sicht ehrt Selenskyj die Falschen
Politik 30.05.2026
Ukrainische Nationalisten: Aus polnischer Sicht ehrt Selenskyj die Falschen
Polens Präsident Nawrocki erwägt, Selenskyj einen Orden abzuerkennen – der Streit um OUN-Ehrungen belastet die bilateralen Bezieh…
Wenn Trennung zur Gefahr wird: Hubig reformiert das Familienrecht
Politik 11.05.2026
Wenn Trennung zur Gefahr wird: Hubig reformiert das Familienrecht
Die neue Justizministerin will Sorgerecht, Gewaltschutz und Umgangsregelungen grundlegend neu ordnen.
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Politik 11.05.2026
Sommerlager mit Tarnfarbe: Wie die Bundeswehr Jugendliche für sich gewinnt
Feriencamps wie „Heli Guardians" und „Edelweißcamp" boomen – und werfen Fragen zur Rekrutierung Minderjähriger auf.
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Politik 14.06.2026
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Politik 09.06.2026
BSW stellt Ultimatum: Koalition oder Neugründung?
Der BSW droht mit einem Machtwechsel: Das Ultimatum des Bundesvorstands zur Koalitionsstrategie oder Neugründung ist öffentlich g…
WAhl in New York: Bekommt Deutschland einen Platz im UN-Sicherheitsrat?
Politik 04.06.2026
WAhl in New York: Bekommt Deutschland einen Platz im UN-Sicherheitsrat?
Deutschland kämpft in New York um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat – und könnte zum ersten Mal seit Jahrzehnten scheitern.
Erinnern als Pflicht oder Pflichtübung? Deutschland und sein Verhältnis zur NS-Geschichte
Politik 15.05.2026
Erinnern als Pflicht oder Pflichtübung? Deutschland und sein Verhältnis zur NS-Geschichte
Achtzig Jahre nach Kriegsende zeigt eine Straßenbefragung in Berlin, wie gespalten die Gesellschaft über Sinn und Form der Erinne…
Grüne im Dresdner Landtag: Ungewollter Sieg mit den falschen Verbündeten
Politik 14.05.2026
Grüne im Dresdner Landtag: Ungewollter Sieg mit den falschen Verbündeten
Ein Antrag der Grünen passierte den sächsischen Landtag nur, weil AfD und BSW zustimmten – ein politischer Dammbruch auf Umwegen.
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Politik 07.05.2026
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…
Rechtsextreme Terrorzelle: Festnahmen bei „Letzte Verteidigungswelle“
Politik 26.06.2026
Rechtsextreme Terrorzelle: Festnahmen bei „Letzte Verteidigungswelle“
Bundesanwaltschaft nimmt zwei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe „Letzte Verteidigungswelle" in Thüringen fes…
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Politik 11.06.2026
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Die Merz-Regierung plant härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Beziehende, die dauerhaft arbeitsverweigernd gelten – bis zu 100% de…
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