Ergebnisse für „DSA“ 80 Treffer in Politik

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Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 25.06.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Koalitionsstreit um Milliardenlücke spitzt sich zu
WAhl in New York: Bekommt Deutschland einen Platz im UN-Sicherheitsrat?
Politik 04.06.2026
WAhl in New York: Bekommt Deutschland einen Platz im UN-Sicherheitsrat?
Deutschland kämpft in New York um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat – und könnte zum ersten Mal seit Jahrzehnten scheitern.
Erinnern als Pflicht oder Pflichtübung? Deutschland und sein Verhältnis zur NS-Geschichte
Politik 15.05.2026
Erinnern als Pflicht oder Pflichtübung? Deutschland und sein Verhältnis zur NS-Geschichte
Achtzig Jahre nach Kriegsende zeigt eine Straßenbefragung in Berlin, wie gespalten die Gesellschaft über Sinn und Form der Erinne…
Schulze kritisiert Bürgergeldempfänger – Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert mehr Gegenleistung
Politik 27.04.2026
Schulze kritisiert Bürgergeldempfänger – Sachsen-Anhalts CDU-Chef fordert mehr Gegenleist…
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze prangert fehlende Arbeitsbereitschaft an und plädiert für strengere Anforderungen.
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Politik 11.06.2026
Merz-Regierung plant härtere Sanktionen bei Bürgergeld-Missbrauch
Die Merz-Regierung plant härtere Sanktionen gegen Bürgergeld-Beziehende, die dauerhaft arbeitsverweigernd gelten – bis zu 100% de…
Haushaltskrise: Merz und SPD streiten um Milliarden
Politik 17.06.2026
Haushaltskrise: Merz und SPD streiten um Milliarden
Die Koalition aus CDU/CSU und SPD streitet über 18 Milliarden Euro Haushaltsdefizit. Merz fordert Disziplin, die SPD lehnt Einsch…
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Politik 30.12.2024
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Friedrich Merz regiert seit einem Jahr - mit Erfolgen, aber auch erheblichen Herausforderungen.
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Politik 07.05.2026
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…
De Maizière und Gabriel: „Es gibt einen Angstüberschuss“
Politik 13.06.2026
De Maizière und Gabriel: „Es gibt einen Angstüberschuss“
Gabriel und de Maizière warnen vor politischer Lähmung: Warum Deutschland mehr Mut und weniger Angst in der Regierungsführung bra…
BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland
Politik 23.12.2025
BioNTech beendet Impfstoffproduktion in Deutschland
BioNTech stellt Impfstoffproduktion in Deutschland ein, was die europäische Arzneimittelversorgung gefährdet und die Debatte um s…
BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
Politik 08.05.2026
BSW-Politikerin bei Empfang in russischer Botschaft
BSW-Politikerin Dağdelen trotzt der Parteilinie und besucht den russischen Botschaftsempfang zum Tag des Sieges am 9. Mai.
Staatsumbau per Wahlsieg: AfD Sachsen-Anhalt plant Neubesetzung von Beamtenposten
Politik 15.05.2026
Staatsumbau per Wahlsieg: AfD Sachsen-Anhalt plant Neubesetzung von Beamtenposten
Spitzenkandidat Ulrich Siegmund kündigt personelle Konsequenzen für Beamte an, die AfD-Politik blockieren.
Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck
Politik 11.08.2025
Schwarz-rot nach einem Jahr: Koalition unter Druck
Die Bundesregierung hat ihre ersten zwölf Monate absolviert – doch große Reformen stehen noch aus.
Maischberger befragt Friedrich Merz — Kanzlerkandidat unter Druck
Politik 18.02.2024
Maischberger befragt Friedrich Merz — Kanzlerkandidat unter Druck
Friedrich Merz stand in Sandra Maischbergers Talkshow unter enormem Druck: Die ARD-Moderatorin stellte scharfe Fragen zur sinkend…
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Politik 04.04.2024
Heizungsgesetz: Bundesregierung senkt Anforderungen für
Vorgaben zum Einsatz erneuerbarer Energien werden deutlich entschärft und sollen Eigentümer entlasten.
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Politik 24.01.2024
Spahn mit 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Der Parlamentarische Geschäftsführer setzt sich gegen Kritik durch, verliert aber an Rückhalt gegenüber dem Vorjahr.
Wohnungsnot: Warum Deutschlands Bauprogramm scheitert
Politik 19.02.2026
Wohnungsnot: Warum Deutschlands Bauprogramm scheitert
Die Wohnungsnot verschärft sich: Deutschlands Bauprogramm scheitert aufgrund hoher Kosten und geringer Renditen, was eine Generat…
Polizeigewerkschaft fordert mehr Personal: Stimmung in den Wachen
Politik 22.01.2026
Polizeigewerkschaft fordert mehr Personal: Stimmung in den Wachen
Die Polizeigewerkschaft GdP fordert bundesweit 25.000 neue Polizisten wegen Personalmangel in den Wachen und steigender Einsatzza…
CSU fordert Milliarden vom Bund für Pflegeversicherung
Politik 20.04.2026
CSU fordert Milliarden vom Bund für Pflegeversicherung
Fraktionschef Holetschek wirft der Bundesregierung vor, sich aus ihrer Verantwortung zu stehlen.
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Politik 04.07.2025
Merz kritisiert SPD-Reformversprechen scharf
Der Kanzler warnt vor "Träumereien" des Koalitionspartners und skizziert eigene Reformpläne.
Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz
Politik 20.01.2025
Schwarz-rote Koalition: Bilanzdefizite nach Jahresfrist Merz
Die schwarz-rote Koalition unter Merz bewältigt ihre erste Jahresfrist mit erheblichen Defiziten: Nur 34% der Wähler sind zufried…
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Politik 21.12.2024
Gebäudemodernisierungsgesetz: Entwurf sorgt für Kontroversen
Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz löst heftige Kontroversen aus: Der Entwurf schreibt verbindliche Standards für die Modernis…
Rechtspopulismus in Europa: Was Deutschland von Polen und Ungarn
Politik 16.03.2026
Rechtspopulismus in Europa: Was Deutschland von Polen und Ungarn
Rechtspopulistische Tendenzen in Polen und Ungarn zeigen, wie Demokratie in Europa systematisch geschwächt wird – eine Warnung fü…
1 Jahr Schwarz-Rot: Was hat die Koalition wirklich erreicht?
Politik 23.06.2025
1 Jahr Schwarz-Rot: Was hat die Koalition wirklich erreicht?
Heute vor einem Jahr besiegelten CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Die Bilanz ist durchwachsen.
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