Ergebnisse für „IS“ 461 Treffer in Politik

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Rezo über verlogene Klimapolitik
Politik 04.02.2023
Rezo über verlogene Klimapolitik
Rezo sorgt mit seinem Video zur deutschen Klimapolitik für Aufsehen und löst eine hitzige Debatte im Bundestag aus – ein Blick au…
Demokratiemüdigkeit: Warum immer weniger Deutsche wählen gehen
Politik 28.02.2026
Demokratiemüdigkeit: Warum immer weniger Deutsche wählen gehen
Die Demokratiemüdigkeit wächst: Immer weniger Deutsche beteiligen sich an Wahlen, was Experten vor großen Problemen warnt und die…
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Politik 01.11.2024
Bundeshaushalt 2025 scheitert: Regierung im Patt
Ampel-Koalition einigt sich nicht auf Haushalt 2025 – Finanzloch und Unstimmigkeiten führen zu Blockade
Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?
Politik 08.05.2026
Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?
Frankreich kann es, Deutschland nicht – warum? Ein nüchterner Blick auf Grundgesetz, BVerfG-Urteile und EU-Recht: Was müsste sich…
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Politik 15.11.2023
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushalts 2024 für verfassungswidrig und zwingt die Regierung zu Neubewertun…
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Politik 08.05.2026
Bundestag macht GPS-Fußfesseln für Gewalttäter Pflicht
Neue Schutzmaßnahme: Täter müssen künftig GPS-Tracking tragen — Opferverbände begrüßen den Beschluss
Was Manuel Neuer und Wolfgang Kubicki verbindet
Politik 24.05.2026
Was Manuel Neuer und Wolfgang Kubicki verbindet
Manuel Neuer und Wolfgang Kubicki verkörpern eine unterschätzte Mittlergeneration – und zeigen, wo in Deutschland Macht wirklich …
Reichere sollen mehr zahlen: Grüne fordern neue Steuerstufe ab 80.000 Euro
Politik 14.05.2026
Reichere sollen mehr zahlen: Grüne fordern neue Steuerstufe ab 80.000 Euro
Andreas Audretsch schlägt konkrete Einkommenssteuerreform vor – und stellt sich damit gegen den Koalitionskurs.
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Politik 08.06.2026
Merz plant Rentenreform: CDU und SPD streiten über Finanzierung
Rentenreform-Streit: Merz plant Änderungen, CDU und SPD blockieren Finanzierung. 21 Millionen Rentner warten auf Klarheit im Koal…
Manuela Schwesig vs. Bundesregierung - So bringt die Koalition sich selbst in Gefahr
Politik 16.04.2026
Manuela Schwesig vs. Bundesregierung - So bringt die Koalition sich selbst in Gefahr
Schwesig stellt sich gegen die Bundesregierung, Schröder sorgt für Zündstoff – die Große Koalition kämpft gegen innere Zerreißpro…
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Politik 07.05.2026
Bas leugnet Sozialwanderung – Koalitionsvertrag widerlegt sie
Die SPD-Bundestagspräsidentin bestreitet Einwanderung in Sozialsysteme — obwohl die eigene Regierungskoalition genau das im Vertr…
Friedrich Merz übernimmt die CDU: Wie die Partei nach rechts
Politik 16.06.2024
Friedrich Merz übernimmt die CDU: Wie die Partei nach rechts
Friedrich Merz wird CDU-Vorsitzender und will Kurskorrektur nach der gescheiterten Wahl 2021: Die Partei muss sich neu ausrichten…
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 25.06.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Koalitionsstreit um Milliardenlücke spitzt sich zu
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Politik 07.05.2026
485.000 Syrer beziehen Bürgergeld: Kosten über 8 Milliarden Euro
Eine vollständige Kostenrechnung mit Bürgergeld, Unterkunft, Krankenversicherung, Kindergeld, Behördenaufwand und Integrationsmaß…
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Politik 30.12.2024
Ein Jahr Schwarz-Rot: Bilanz einer schwierigen Koalition
Friedrich Merz regiert seit einem Jahr - mit Erfolgen, aber auch erheblichen Herausforderungen.
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Politik 11.06.2026
CDU plant Rentenreform: Abschläge für Frührentner steigen
Die CDU plant höhere Rentenabschläge für Frührentner: Die Fraktion fordert eine spürbare Erhöhung der Rentenabschläge für die run…
Koalitionsfrieden: Wenn der Arbeitnehmerflügel und SPD-Rechte gemeinsam mahnen
Politik 14.05.2026
Koalitionsfrieden: Wenn der Arbeitnehmerflügel und SPD-Rechte gemeinsam mahnen
Eine ungewöhnliche Allianz aus CDU-Sozialausschüssen und konservativen Sozialdemokraten fordert ein Ende der Koalitionsstreitigke…
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Politik 29.03.2026
Datenschutz vs. Sicherheit: Der ewige Konflikt
Datenschutz und Sicherheit kollidieren: Die Chatkontrolle und die Vorratsdatenspeicherung sorgen für hitzige Debatten im Bundesta…
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Politik 02.01.2025
Merz nach einem Jahr als Kanzler: Außenpolitik stark, Wirtschaft schwach
Der Bundeskanzler punktet mit klarer Linie gegenüber Trump, kämpft aber mit Koalitionskonflikten und wirtschaftlichen Herausforde…
Attentat auf Trump verhindert? Angeklagter plädiert auf nicht schuldig
Politik 11.05.2026
Attentat auf Trump verhindert? Angeklagter plädiert auf nicht schuldig
Ein 31-Jähriger soll beim Korrespondentendinner in Washington einen Anschlag auf den US-Präsidenten geplant haben.
MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Politik 01.07.2026
MERZ-TWEET ZUM WM-AUS: KANZLER BLAMIERT SICH WELTWEIT
Ein falscher 'Stolz'-Tweet sorgt für Spott – Regierung spricht von Abstimmungsfehler.
AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals absolute Mehrheit holen
Politik 06.08.2026
AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals absolute Mehrheit holen
In einem Monat wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag – Umfragen sehen die AfD deutlich vorne.
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Politik 07.05.2026
Trump droht mit Truppenabzug: Merz unter Druck
Der US-Präsident verschärft den Ton gegenüber Berlin — weit mehr als 5.000 Soldaten sollen abgezogen werden.
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Politik 14.06.2026
Merz verschärft Migrationskurs: Bundestag stimmt ab
Merz’ schärfstes Migrationspaket verabschiedet Bundestag mit 342 zu 289 Stimmen – Koalition unter Druck, SPD-Abgeordnete protesti…
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