Suche: grundgesetz

Politik 14.06.2023

MrWissen2go: Die AfD und das Grundgesetz — ein Faktencheck

MrWissen2go checkt die Argumente zur AfD und zum Grundgesetz. Der Faktencheck des populären YouTube-Kanals analysiert Reichweite …

Politik 08.05.2026

Kopftuchverbot im öffentlichen Raum: Ein Gedankenspiel – was wäre rechtlich nötig?

Frankreich kann es, Deutschland nicht – warum? Ein nüchterner Blick auf Grundgesetz, BVerfG-Urteile und EU-Recht: Was müsste sich…

Politik 03.06.2022

Bundesregierung beschließt 100-Milliarden-Sondervermögen für

Die Bundesregierung schafft ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr – durch eine historische Grundgesetzänderung mit…

Politik 18.01.2026

AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet

Die Debatte um ein Verbot der AfD spitzt sich zu: Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Partei aufgrund…

Politik 14.06.2022

Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen

Wo sind die 100 Milliarden Euro des Bundeswehr-Sondervermögens gelandet? Der Bundesrechnungshof warnt vor Verzögerungen und die N…

Politik 30.03.2026

Friedrich Merz und die K-Frage: CDU testet

Interne Parteierhebung zeigt: Merz liegt bei CDU-Mitgliedern vorn, in der Gesamtbevölkerung jedoch nicht

Politik 11.10.2024

Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in

Die Ampelkoalition gerät in einen dramatischen Streit: Die FDP stellt ein Ultimatum zur Haushaltspolitik und zur Schuldenbremse, …

Politik 15.05.2026

Angst vor AfD-Machtübernahme: Grüne wollen Bundeswehr unter europäische Kontrolle stellen

Angesichts einer AfD, die in Sachsen-Anhalt bereits Beamtenposten plant und bundesweit bei 28 Prozent liegt, fordern die Grünen s…

Politik 01.03.2026

Sonntagsfrage März 2026: Haushaltskrise trifft CDU in Umfragen

Die CDU/CSU verliert im März 2026 deutlich an Zustimmung, was die Haushaltskrise widerspiegelt und die Regierung unter Druck setz…

Politik 09.05.2026

Esken fordert Sendeverbot: Höcke-Interview spaltet Republik

Ein Podcast-Gespräch mit dem AfD-Politiker löste bundesweite Empörung aus – SPD-Chefin will solche Formate verbieten

Politik 17.09.2025

Umfrage: Zufriedenheit mit Merz und Bundesregierung auf Tiefstand

Die Zufriedenheit mit Kanzler Merz und der Bundesregierung sinkt auf alarmierende Tiefstände: Nur wenige Deutsche stimmen zu – ei…

Politik 20.05.2026

Merz unter Druck: SPD blockiert Rentenreform!

SPD blockiert Rentenreform: Merz unter Druck – Streit in der großen Koalition über Altersvorsorge von Millionen Rentnern, Koaliti…

Politik 08.05.2026

Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?

Gefälschte Pässe und schnelle Verfahren: Wie ehrlich sind Deutschlands Kriminalstatistiken

Politik 09.05.2026

AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot

Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken

Politik 18.05.2026

Merz fordert Rentenreform bis Jahresende

Merz setzt Koalition bis Jahresende für eine grundlegende Rentenreform – CDU-Chef verschärft Druck auf Bundesregierung zur Reform.

Politik 18.05.2026

Merz-Regierung beschließt Sparpaket 2026

Die Merz-Regierung beschließt ein drastisches Sparpaket von 17 Milliarden Euro, das Sozial- und Investitionen stark reduziert und…

Politik 15.11.2023

Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro

Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushalts 2024 für verfassungswidrig und zwingt die Regierung zu Neubewertun…

Politik 06.10.2025

Bundeswehr-Aufrüstung: Was hinter dem 2-Prozent-Ziel steckt

Die Bundeswehr-Aufrüstung: Mehr als nur das Zwei-Prozent-Ziel der NATO – Haushaltsdebatten, Logistik und geopolitische Zwänge bes…

Politik 28.02.2026

Demokratiemüdigkeit: Warum immer weniger Deutsche wählen gehen

Die Demokratiemüdigkeit wächst: Immer weniger Deutsche beteiligen sich an Wahlen, was Experten vor großen Problemen warnt und die…

Politik 09.01.2025

BSW-Phänomen: Warum Sahra Wagenknecht die Linke spaltete

Die Spaltung der Linken durch das BSW-Phänomen unter Sahra Wagenknecht: Ein Blick auf den Aufstieg und den Zerfall eines linken P…

Politik 17.05.2026

Söder: "Dann gehen wir den Weimarer Weg" — CSU-Chef warnt vor Demokratie-Krise

CSU-Chef Markus Söder schlug beim Deutschen Katholikentag in Würzburg Alarm: Ein Scheitern der CDU/CSU+SPD-Koalition könne Deutsc…

Politik 01.02.2026

Sonntagsfrage Februar 2026: AfD zieht in Umfragen nach, SPD fällt

Die AfD zieht in Umfragen auf 24 Prozent, während die SPD unter 15 Prozent fällt – die Migrationsdebatte prägt die politische Gun…

Politik 13.05.2026

Koalitionsausschuss im Kanzleramt: Union und SPD ringen um Entlastungen und Zusammenhalt

Nach wochenlangem Koalitionsstreit kamen die Spitzen von CDU/CSU und SPD zu einer Aussprache zusammen – auf der Agenda: Energiepr…

Politik 22.08.2025

Merz vor Herausforderung: Warum Minderheitsregierung keine

Die knappe Mehrheit der neuen Regierung unter Merz birgt politische Risiken. Eine Minderheitsregierung ist ungewohnt und gefährli…

Ergebnisse für „grundgesetz“ 96 Treffer in Politik