Ergebnisse für „Instrument“ 138 Treffer in Politik

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Clanstrukturen im Bürgergeld-System: Wie organisierte Familien den Sozialstaat systematisch ausnutzen — und warum Jobcenter machtlos sind
Politik 28.05.2026
Clanstrukturen im Bürgergeld-System: Wie organisierte Familien den Sozialstaat systematis…
Clanstrukturen missbrauchen Bürgergeld systematisch: Durchsuchungen in Berlin und Brandenburg decken organisiertes Betrugsnetzwer…
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Politik 06.02.2026
EU-Parlament: Die verschobenen Kräfteverhältnisse
Die Europawahl hat die Kräfte im EU-Parlament verschoben: Rechte und rechtspopulistische Parteien gewinnen deutlich, während die …
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Politik 18.01.2026
AfD-Verbotsverfahren: Alle Argumente, der Zeitplan und was ein Verbot bedeutet
Die Debatte um ein Verbot der AfD spitzt sich zu: Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit der Partei aufgrund…
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Politik 14.06.2022
Bundeswehr-Sondervermögen: Wo die 100 Milliarden landen
Wo sind die 100 Milliarden Euro des Bundeswehr-Sondervermögens gelandet? Der Bundesrechnungshof warnt vor Verzögerungen und die N…
Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in
Politik 11.10.2024
Ampelkoalition kurz vor dem Bruch: FDP stellt Ultimatum in
Die Ampelkoalition gerät in einen dramatischen Streit: Die FDP stellt ein Ultimatum zur Haushaltspolitik und zur Schuldenbremse, …
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Politik 03.06.2026
Merz plant Steuerreform: Entlastung für Mittelstand
Merz plant Steuerreform zur Entlastung des Mittelstands mit 30 Mrd. Euro Volumen. Die ambitionierte Reform stößt auf Widerstände …
Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?
Politik 12.05.2026
Spahns Subventionsrasenmäher: Fünf Prozent pauschal – ein Versprechen oder ein Bluff?
Der Unionsfraktionschef will Steuersenkungen über eine Pauschalkürzung aller Subventionen finanzieren – doch das Konzept hat Tück…
Angst vor AfD-Machtübernahme: Grüne wollen Bundeswehr unter europäische Kontrolle stellen
Politik 15.05.2026
Angst vor AfD-Machtübernahme: Grüne wollen Bundeswehr unter europäische Kontrolle stellen
Angesichts einer AfD, die in Sachsen-Anhalt bereits Beamtenposten plant und bundesweit bei 28 Prozent liegt, fordern die Grünen s…
Esken fordert Sendeverbot: Höcke-Interview spaltet Republik
Politik 09.05.2026
Esken fordert Sendeverbot: Höcke-Interview spaltet Republik
Ein Podcast-Gespräch mit dem AfD-Politiker löste bundesweite Empörung aus – SPD-Chefin will solche Formate verbieten
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
Politik 31.05.2026
Merz unter Druck: SPD fordert Nachbesserung beim Haushalt
SPD übt Druck auf Merz aus: Weitreichende Haushaltsnachbesserungen von der Koalition zur Bedingung für Zustimmung – Streit um 18 …
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Politik 08.05.2026
Verzerren Turbo-Einbürgerungen die Kriminalstatistik?
Gefälschte Pässe und schnelle Verfahren: Wie ehrlich sind Deutschlands Kriminalstatistiken
Gescheitertes Versprechen: Die Koalition sucht nach dem Neustart
Politik 12.05.2026
Gescheitertes Versprechen: Die Koalition sucht nach dem Neustart
Nach dem Scheitern der 1000-Euro-Prämie treffen sich Union und SPD — ohne Plan, aber mit Schadensbegrenzungsbedarf.
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Politik 31.05.2026
Merz plant Verschärfung beim Bürgergeld — SPD blockt ab
Merz plant Reform des Bürgergelds zur Senkung der Zahl der Leistungsempfänger – die SPD blockiert die Verschärfungen und sorgt fü…
Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung
Politik 12.05.2026
Koalitionsgipfel im Kanzleramt: Drei Baustellen, eine Regierung
Merz empfängt die Koalitionsspitzen — auf der Agenda stehen Arbeitsrecht, Sozialpolitik und europäische Signalwirkung.
Bürgergeld-Schock: 68.000 Euro netto im Jahr — Arbeitsagentur schlägt Alarm
Politik 14.05.2026
Bürgergeld-Schock: 68.000 Euro netto im Jahr — Arbeitsagentur schlägt Alarm
Bürgergeld-Beispielrechnung: Alleinerziehende Mutter mit vier Kindern könnte 68.000 Euro netto jährlich erhalten – Alarm der Agen…
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Politik 09.05.2026
AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 % – Esken fordert Werbeverbot
Neue Umfrage zeigt AfD auf Rekordhoch – SPD-Chefin Esken will politische Werbung radikal beschränken
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Politik 18.05.2026
Merz fordert Rentenreform bis Jahresende
Merz setzt Koalition bis Jahresende für eine grundlegende Rentenreform – CDU-Chef verschärft Druck auf Bundesregierung zur Reform.
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Politik 15.11.2023
Bundesverfassungsgericht kippt Haushalt: 60 Milliarden Euro
Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile des Bundeshaushalts 2024 für verfassungswidrig und zwingt die Regierung zu Neubewertun…
Vom Krieg eingeholt: Putin ist geschwächt
Politik 23.05.2026
Vom Krieg eingeholt: Putin ist geschwächt
Russlands Präsident gerät wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch unter Druck – doch Entwarnung wäre verfrüht.
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Politik 06.05.2026
TikTok-Verbot in Europa: Fünf EU-Länder sperren die App
Fünf europäische Länder verbieten TikTok auf staatlichen Geräten wegen Datenschutzbedenken – eine neue Welle der Bedenken bezügli…
ESC Wien 2026: Gaza-Demos, Polizei und importierter Antisemitismus
Politik 16.05.2026
ESC Wien 2026: Gaza-Demos, Polizei und importierter Antisemitismus
Der ESC 2026 in Wien wird zu Schauplatz politischer Demos und Antisemitismus-Vorwürfen: Tausende demonstrierten, die Polizei war …
Merz plant Rentenreform — Grüne kritisieren scharf
Politik 17.05.2026
Merz plant Rentenreform — Grüne kritisieren scharf
Merz präsentiert umfassendes Rentenreformkonzept für Deutschland mit 21 Millionen Rentnern. Grüne kritisieren scharf die Pläne de…
Rezo über verlogene Klimapolitik
Politik 04.02.2023
Rezo über verlogene Klimapolitik
Rezo sorgt mit seinem Video zur deutschen Klimapolitik für Aufsehen und löst eine hitzige Debatte im Bundestag aus – ein Blick au…
Daimler Truck: Gewinn um 80 Prozent eingebrochen
Politik 13.08.2025
Daimler Truck: Gewinn um 80 Prozent eingebrochen
Der Lkw-Hersteller leidet unter schwacher Nachfrage in den USA und kündet Sparmaßnahmen an.
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